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Umweltbelastung durch E-Scooter reduzieren

Vorlagentyp: STMagistrat
21 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats befasst sich mit der Umweltbelastung durch E-Scooter und stellt fest, dass keine Notwendigkeit für deren Regulierung besteht. Es wird empfohlen, die Hinweise des Umweltbundesamtes zur Berücksichtigung von Umweltkriterien im Genehmigungsprozess zu beachten, insbesondere hinsichtlich der Akkus.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Auch wenn innerhalb der Stadtverwaltung Frankfurt am Main Einigkeit herrscht, dass keine Notwendigkeit für dieses Verkehrsmittel besteht, stehen keine rechtlichen Möglichkeiten zur Verfügung, Leih-E-Scooter durch die Stadt Frankfurt am Main zu regulieren. Die Entscheidung über die bundesweite Zulassung oblag dem Bundesverkehrsministerium. E-Scooter bieten nur dann einen Umweltvorteil, wenn diese stellenweise den motorisierten Individualverkehr, also Fahrten mit dem eigenen Auto, ersetzen. Dies erscheint in der Innenstadt von Frankfurt allerdings fragwürdig. Vielmehr stellen E-Scooter hier eine trendige Ergänzung zum Rad- und Fußverkehr bei kurzen Strecken dar. Vor dem Hintergrund der Klimadebatte ist es daher sinnvoll, die Hinweise des Umweltbundesamtes zur Einbindung von Umweltkriterien in den Genehmigungsprozess von E-Scootern umzusetzen. Ein besonderes Augenmerk ist dabei auf die Haltbarkeit, die Austauschbarkeit und das umweltgerechte Recycling des Akkus zu legen, welcher in der Ökobilanz eines E-Scooters eine maßgebende Rolle spielt. Die Stadt Frankfurt am Main hat keinen Einfluss darauf, wie das Bundesverkehrsministerium mit den Hinweisen des Bundesumweltamtes umgeht.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Oktober 2019KK 165Umweltbelastung durch E-Scooter reduzierenKAV-Anregung
  2. 16. März 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 21 Wochen
    STST 479Umweltbelastung durch E-Scooter reduzieren
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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