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Umweltbelastung durch E-Scooter reduzieren

Vorlagentyp: K
21 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Anregung der KAV vom 22.10.2019, K 165

Betreff: Umweltbelastung durch E-Scooter reduzieren Gemäß dem Beschluss der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) der 37. öffentlichen ordentlichen Plenarsitzung vom 21.10.2019 wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten, folgendes zu beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, Maßnahmen zu ergreifen, um die Umweltbelastung durch E-Scooter signifikant zu reduzieren. Das Maßnahmenpaket soll mindestens umfassen: -Auflagen an die privaten E-Scooter-Verleiher, keine E-Scooter mehr anzuschaffen, deren Akkus eine extrem kurze Lebensdauer haben. -Kontrolle der privaten E-Scooter-Verleiher, die garantieren, dass die Akkus nach Ende ihrer Betriebsdauer umweltgerecht entsorgt werden.

Begründung: Das Herzstück eines E-Scooters ist sein Akku. Doch gerade dieses Bauteil trägt erheblich zur Bewertung von Umweltfreundlichkeit und Nachhaltigkeit bei. Die Batterien enthalten Kobalt, Nickel und andere seltene Rohstoffe, deren Gewinnung häufig mit großen Umweltbelastungen verbunden ist. Es kommt also zum einen darauf an, dass diese Akkus eine hohe Lebensdauer haben sollten, zum anderen, dass sie nach ihrer Nutzung auch umweltgerecht entsorgt werden. Das Umweltbundesamt empfiehlt deshalb den Kommunen, entsprechende Maßnahmen zu ergreifen. Dazu gehören "Ansätze, bei denen Kommunen zukünftig nur E-Scooter zum Verleih genehmigen, die bestimmte Umweltkriterien erfüllen (ähnlich Blauer Engel für Pedelecs), denkbar. Dazu zählen die Austauschbarkeit der Akkus, die Reparierbarkeit nebst Ersatzteilverfügbarkeit sowie eine lange garantierte Lebenserwartung des Akkus bzw. des E-Scooters". (Zitat aus der Homepage des Umweltbundesamtes).

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Oktober 2019Sie sind hier
    KK 165Umweltbelastung durch E-Scooter reduzieren
    KAV-Anregung
  2. 16. März 2020Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 479Umweltbelastung durch E-Scooter reduzierenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

KAnregung der KAV

Ein Vorschlag der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV). Er wird in den zuständigen Ausschüssen behandelt und kann übernommen, abgelehnt oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen werden.

  1. 1KAV bringt Anregung ein
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3ggf. Prüfung durch den Magistrat

Frist: 3 Monate bei Überweisung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 35 · 03.12.2019
TO I, TOP 41
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage K 165 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
AfDLinkeBFFFrankfurter
Sonstige:
FRAKTION (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD (= Ablehnung) sowie LINKE., BFF und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Ablehnung)

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