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Lärmbelästigung Paradiesgasse

Vorlagentyp: STMagistrat
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 22.02.2019, ST 478

Betreff: Lärmbelästigung Paradiesgasse Aufgrund der Anregung des Ortsbeirates vom 23.11.2018 wurde am 21.01.2019 die o. g. Örtlichkeit sowohl durch den Tag- als auch den Nachtdienst der Stadtpolizei aufgesucht und überprüft. Hierbei konnten tagsüber 2 Stehtische im Außenbereich festgestellt werden. Die vor Ort angetroffene verantwortliche Person konnte den Kontrollierenden eine zeitlich gültige Sondernutzungserlaubnis vorlegen. Diese ist jedoch noch auf den Vorbesitzer des Kiosks ausgestellt und nicht übertragbar. Der nunmehrige Betreiber, welcher den Kiosk seit dem 17.12.2018 betreibt, wurde auf die Rechtslage hingewiesen und zur entsprechenden Antragstellung auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis beim zuständigen Amt für Straßenbau und Erschließung aufgefordert. Die beiden Stehtische wurden sofort entfernt. Während der nächtlichen Kontrolle konnten keine Stehtische oder Bänke, welche zum Verweilen einladen, mehr festgestellt werden. Darüber hinaus konnte zum Kontrollzeitpunkt keine Ruhestörung verzeichnet werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. November 2018OFOF 1083/5Lärmbelästigung ParadiesgasseOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 23. November 2018OMOM 3970Lärmbelästigung ParadiesgasseDirektanregung
  3. 22. Februar 2019Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 Wochen
    STST 478Lärmbelästigung Paradiesgasse
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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