Verkehrssicherheit in der Niederurseler Landstraße wiederherstellen
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Niederurseler Landstraße — 13 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 12.10.2026.
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- Schienenersatzverkehr zwischen Heddernheim und Niederursel12.10.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Priorität für das Kindeswohl bei der Haushaltsplanung: Pflicht-Hitzemessung, Integration von KLUG- und HAGE-Vorgaben und Bereitstellung eines sofortigen Sonderbudgets für den Hitzeschutz in städtischen Kindertagesstätten (Kita Frankfurt) im Ortsbezirk 8 –06.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
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Stellungnahme des Magistrats vom 20.03.2015, ST 477
Betreff: Verkehrssicherheit in der Niederurseler Landstraße wiederherstellen Die Niederurseler Landstraße ist im genannten Bereich eindeutig beschildert und insbesondere durch die angebrachten Verkehrszeichen 267 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO), Verbot der Einfahrt, für Verkehrsteilnehmer als Einbahnstraße klar erkennbar. Weitere Markierung oder Beschilderung würde dem in § 39 Absatz 1 StVO normierten Grundgedanken der Straßenverkehrs-Ordnung, örtliche Anordnungen durch Verkehrszeichen nur dort zu treffen, wo dies auf Grund der besonderen Umstände zwingend geboten ist, zuwiderlaufen (siehe hierzu auch Randnummer 2 der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung zu den §§ 39 bis 43: "Verkehrszeichen, die lediglich die gesetzliche Regelung wiedergeben, sind nicht anzuordnen.") Von weiteren straßenverkehrsbehördlichen Maßnahmen wird daher abgesehen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. August 2014OFOF 501/8Verkehrssicherheit in der Niederurseler Landstraße wiederherstellenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 11. September 2014OMOM 3415Verkehrssicherheit in der Niederurseler Landstraße wiederherstellenDirektanregung
- 20. März 2015Sie sind hierSTST 477Verkehrssicherheit in der Niederurseler Landstraße wiederherstellenStellungnahme
- 4. April 2015OFOF 585/8Verkehrssicherheit in der Niederurseler Landstraße wiederherstellenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 23. April 2015OMOM 4093Verkehrssicherheit in der Niederurseler Landstraße wiederherstellenDirektanregung
- 11. September 2015STST 1326Verkehrssicherheit in der Niederurseler Landstraße wiederherstellenStellungnahme
- 5. Februar 2016Antwort des Magistrats · nach 76 WochenSTST 266Verkehrssicherheit in der Niederurseler Landstraße wiederherstellenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab