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Konzept für mehr Elektroladestellen

Vorlagentyp: STMagistrat
27 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Die Stadt Frankfurt am Main plant, die Errichtung von Elektroladestellen im öffentlichen Raum durch privatwirtschaftliche Betreiber zu fördern. Dies soll durch Gestattungsverträge und eine Bedarfsanalyse unterstützt werden, um die Elektromobilität in der Stadt zu steigern.

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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Die Stadt Frankfurt am Main verfolgt das Konzept, dass Ladestationen im öffentlichen Straßenraum von privatwirtschaftlichen Betreibern bzw. Investoren zu errichten sind. Die Stadt selbst tritt nicht als Betreiber oder Anbieter von Ladeinfrastruktur (LIS) auf, analog zu den öffentlichen Tankstellen. Interessierte LIS-Investoren ermitteln geeignete attraktive Standorte für Ladeinfrastruktur im öffentlichen Raum in eigener Verantwortung und stellen einen Antrag an die Stadt zur Nutzung dieser Fläche. Die Stadt überprüft die Gestattung unter Berücksichtigung des Baurechts, der Verkehrssicherheit und anderer Kriterien. Die Stadt darf durch das gewählte Open-Market-Modell vergaberechtlich nicht in die Auswahl der Standorte eingreifen. Das Modell ermöglicht einen fairen Wettbewerb für alle Interessenten. Anfang November 2021 hat die Stadt Frankfurt am Main Gestattungsverträge für die Errichtung von zusätzlichen E-Ladesäulen frei gegeben. Rund 50 Lade-Standorte mit über 120 Ladepunkten können damit auf öffentlichen Verkehrsflächen errichtet werden. Die neuen Ladesäulen werden schwerpunktmäßig in der Kernstadt und den angrenzenden Stadtteilen stehen. Weitere Gestattungsverträge für Ladeinfrastruktur sollen im Jahr 2022 abgeschlossen werden. Um den Aufbau von Ladeinfrastruktur zu unterstützen, hat die Stadt Frankfurt am Main einen Leitfaden zum Handling in Frankfurt am Main erarbeitet (2019) und eine Potenzial-/ Bedarfsanalyse für Ladeinfrastruktur (Elektromobilitätskonzept, 2020) zur Verfügung gestellt. Die Bedarfsanalyse zeigt verschiedene Bedarfsszenarien für jeden Stadtteil auf. Informationen zu öffentlich zugänglichen Ladestationen werden auf diversen Homepages veröffentlicht: https://mainziel.de/verkehrsinfo?L=pkw: Übersicht von Stromtankstellen. Plattformen Ladeinfrastruktur: www.lemnet.org www.goingelectric.de www.e-tankstellen-finder.com und andere mehr. Bundesnetzagentur, Ladesäulenkarte: "Öffentlich zugängliche Ladepunkte für Elektrofahrzeuge müssen technische Mindestanforderungen einhalten. Um die Einhaltung dieser Anforderungen gemäß der Ladesäulenverordnung (LSV) überprüfen zu können, sind die Betreiberinnen und Betreiber zur Anzeige ihrer öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur bei der Bundesnetzagentur verpflichtet. Diese gemeldeten Ladepunkte werden auf der Ladesäulenkarte veröffentlicht." Bundesnetzagentur - E-Mobilität Land Hessen, Strom bewegt, https://www.strom-bewegt.de/lademap_hessen Informationen über Elektrotankstellen auf privaten Grundstücken liegen der Stadt nicht vor. Ende November 2021 lagen 870 konkrete Standortanträge mit rund 2.400 Parkplätzen vor. Allgemeine Aussagen sind dazu nicht möglich. Die Bearbeitungsdauer hängt vom Einzelfall (Standort, Ladesäule etc.) ab. Um die LIS-Anträge auch bei steigenden Gestattungsanfragen schnell und effizient bearbeiten zu können, soll eine Verschlankung des Genehmigungsprozesses und eine bessere Personalausstattung der beteiligten Ämter geprüft werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. August 2021OFOF 107/10Konzept für mehr ElektroladestellenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 7. September 2021OAOA 58Konzept für mehr ElektroladestellenAnregung
  3. 28. Februar 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 27 Wochen
    STST 457Konzept für mehr Elektroladestellen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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