Konzept für mehr Elektroladestellen
Zusammenfassung
Der Vorschlag zielt darauf ab, ein Konzept für die Schaffung zusätzlicher Elektroladestellen in Preungesheim und anderen Stadtteilen des Ortsbezirks 10 zu entwickeln. Dies soll die E-Mobilität in der Stadt fördern und die Antragsbearbeitung für Elektroladestellen beschleunigen.
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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgenAnregung
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, 1. welches Konzept für mehr Elektroladestellen in Preungesheim und den anderen Stadtteilen des Ortsbezirks 10 umgehend und schneller umgesetzt werden kann; 2. wie viele Elektroladestellen im Ortsbezirk 10 bereits bestehen (im öffentlichen Raum sowie auf privaten Grundstücken); 3. wie viele Elektroladestellen bisher beantragt wurden; 4. wie lange die durchschnittliche Bearbeitungsdauer eines Antrags circa beträgt; 5. wie viele Anträge bisher noch nicht genehmigt wurden, und was die Hauptgründe der Verzögerung sind; 6. wie viele Ämter beziehungsweise Zuständigkeiten mit der Antragsbearbeitung befasst sind; 7. welche Verbesserungen für die Beschleunigung der Antragsbearbeitung vorgesehen sind.
Begründung
Kaum eine andere Stadt wird so von der E-Mobilität profitieren wie unsere Stadt mit ihren Stadtteilen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. August 2021OFOF 107/10Konzept für mehr ElektroladestellenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 7. September 2021Sie sind hierOAOA 58Konzept für mehr ElektroladestellenAnregung
- 28. Februar 2022Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 457Konzept für mehr ElektroladestellenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., AfD, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION (= Annahme)