Schilder/Hindernisse im Verkehrsraum von Fahrradwegen
Zusammenfassung
Der Magistrat stellt klar, dass bei der Aufstellung von Verkehrszeichen die Sicherheitsvorschriften beachtet werden. Die Verantwortung für die Mängelbeseitigung bei mobilen Verkehrszeichen liegt bei den jeweiligen Baufirmen. Der Magistrat hat diese Firmen aufgefordert, die genannten Baustellen zu überprüfen.
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Thema Fahrradfahren verfolgenStellungnahme des Magistrats
Grundsätzlich werden bei der Aufstellung von Verkehrszeichen die Hinweise für das Anbringen von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen (HAV) beachtet, wonach Schilder keine Gefährdungen darstellen dürfen. Für die Mängelbeseitigung bei mobilen Verkehrszeichen (Baustellenbeschilderung) ist die jeweilige Baufirma zuständig, die die Schilder aufgestellt hat. Die Hinweise zu den beispielhaft genannten Baustellen hat der Magistrat an die jeweiligen Baufirmen mit der Bitte um Überprüfung weitergeleitet.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. Oktober 2019OFOF 617/11Schilder/Hindernisse im Verkehrsraum von FahrradwegenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 28. Oktober 2019OMOM 5315Schilder/Hindernisse im Verkehrsraum von FahrradwegenDirektanregung
- 6. März 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 455Schilder/Hindernisse im Verkehrsraum von FahrradwegenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab