Bebauungsplan Nr. 539, Ortsrand Alt-Nied
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Stellungnahme des Magistrats vom 26.03.2008, ST 443
Betreff:
Bebauungsplan Nr. 539, Ortsrand Alt-Nied
Zu 1.:
Der Bebauungsplan setzt allgemeines Wohngebiet fest. Der Magistrat hat dementsprechend in den vergangenen Monaten unverbindliche Vorgespräche mit verschiedenen Investoren hinsichtlich der Bebauungsmöglichkeit mit Einzelhandel, Wohnen und Altenwohnen geführt, von denen bisher jedoch keines zu einer Bauvoranfrage oder einem Bauantrag geführt hat.
Zu 2.:
Die Frage der Baumbepflanzung ist im Bebauungsplan behandelt. Naturschutzrechtlich kann aufgrund der Baumschutzsatzung eine Genehmigung zur Beseitigung von schützenswertem Baumbestand mit der Verpflichtung Ersatzpflanzungen vorzunehmen, versehen werden.
Zu 3.:
Aus rechtlichen Gründen können hierzu keine Angaben gemacht werden.
Zu 4.:
Von den Festsetzungen des Bebauungsplans kann grundsätzlich unter den Voraussetzungen des § 31 Baugesetzbuch (BauGB) befreit werden. Die Entscheidung darüber bleibt jedoch einer Prüfung im Baugenehmigungsverfahren (Einzelfallbetrachtung) vorbehalten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. Dezember 2007OFOF 714/6Bebauungsplan Nr. 539, Ortsrand Alt-NiedOrtsbeiratsantrag · SPD
- 15. Januar 2008VV 561Bebauungsplan Nr. 539, Ortsrand Alt-NiedAnfrage
- 26. März 2008Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 443Bebauungsplan Nr. 539, Ortsrand Alt-NiedStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab