Abpollerung des Bürgersteigs in der Stichstraße zu den Häusern Erbacher Straße 5 - 7
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Stellungnahme des Magistrats vom 02.01.2006, ST 43
Betreff:
Abpollerung des Bürgersteigs in der Stichstraße zu den Häusern Erbacher Straße 5 - 7
Die zuständigen Fachämter haben in einem weiteren Ortstermin die Örtlichkeit besichtigt und sind übereingekommen, dass eine Abpollerung aufgrund der vorhandenen Gehwegbreite, wie dem Ortsbeirat bereits mit der Stellungnahme 1049 vom 21.08.03 mitgeteilt wurde, nicht möglich ist.
Sie sehen auch nichts Lächerliches darin, wenn festgeschriebene Mindestbreiten für Behinderte und Verkehrsteilnehmer mit Kinderwagen ernst genommen werden.
Eine Abpollerung des Gehweges würde eine permanente Einschränkung der Nutzbarkeit des Fußgängerlaufes für die bereits genannten Verkehrsteilnehmer bedeuten und ist aus verkehrssicherungsrechtlichen Gründen daher nicht möglich.
Sofern Grundstückszufahrten zugeparkt werden, steht es jedem Grundstückseigentümer frei, sich in den einzelnen Fällen an die Ordnungsbehörden, bzw. an die Polizei zu wenden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. September 2005OFOF 868/5Abpollerung des Bürgersteigs in der Stichstraße zu den Häusern Erbacher Straße 5.-.7Ortsbeiratsantrag · CDU
- 30. September 2005OMOM 3805Abpollerung des Bürgersteigs in der Stichstraße zu den Häusern Erbacher Straße 5.-.7Direktanregung
- 2. Januar 2006Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 43Abpollerung des Bürgersteigs in der Stichstraße zu den Häusern Erbacher Straße 5 - 7Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab