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Abpollerung des Bürgersteigs in der Stichstraße zu den Häusern Erbacher Straße 5.-.7

Vorlagentyp: OM
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Begründung

Der Bürgersteig der Stichstraße „Erbacher Straße 5 - 7“ wird - wie dem Ordnungsamt sicherlich bekannt - durch Falschparker und trotz eindeutiger Beschilderung verbotswidrig zugeparkt. Anwohner der „Erbacher Straße“ haben sich in letzter Zeit wieder massiv über falsch parkende Autos beschwert und über die Tatsache, dass es teilweise unmöglich ist, zur eigenen Garage zu gelangen. Die Antwort der ST 1049 vom 21.08.2004 zur selben Thematik empfindet der Ortsbeirat als lächerlich: Wenn darauf hingewiesen wird, dass beim Abpollern eine Mindestbreite von 1,20 m auf dem Gehweg bleiben sollte, muss man sich fragen, wo diese Mindestbreite beim Zuparken verbleibt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.01.2006, ST 43 Aktenzeichen: 66 2

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 30.09.2005, OM 3805

entstanden aus Vorlage: OF 868/5 vom 12.09.2005

Betreff:

Abpollerung des Bürgersteigs in der Stichstraße zu den Häusern Erbacher Straße 5 - 7

Der Magistrat wird gebeten, den Bürgersteig in der Stichstraße Erbacher Straße 5 - 7 abpollern zu lassen.

Begründung:

Der Bürgersteig der Stichstraße "Erbacher Straße 5 - 7“ wird - wie dem Ordnungsamt sicherlich bekannt - durch Falschparker und trotz eindeutiger Beschilderung verbotswidrig zugeparkt.

Anwohner der "Erbacher Straße“ haben sich in letzter Zeit wieder massiv über falsch parkende Autos beschwert und über die Tatsache, dass es teilweise unmöglich ist, zur eigenen Garage zu gelangen.

Die Antwort der ST 1049 vom 21.08.2004 zur selben Thematik empfindet der Ortsbeirat als lächerlich: Wenn darauf hingewiesen wird, dass beim Abpollern eine Mindestbreite von 1,20 m auf dem Gehweg bleiben sollte, muss man sich fragen, wo diese Mindestbreite beim Zuparken verbleibt.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. September 2005OFOF 868/5Abpollerung des Bürgersteigs in der Stichstraße zu den Häusern Erbacher Straße 5.-.7Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 30. September 2005Sie sind hier
    OMOM 3805Abpollerung des Bürgersteigs in der Stichstraße zu den Häusern Erbacher Straße 5.-.7
    Direktanregung
  3. 2. Januar 2006Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 43Abpollerung des Bürgersteigs in der Stichstraße zu den Häusern Erbacher Straße 5 - 7Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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