Abpollerung des Bürgersteigs in der Stichstraße zu den Häusern Erbacher Straße 5.-.7
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Der Bürgersteig der Stichstraße „Erbacher Straße 5 - 7“ wird - wie dem Ordnungsamt sicherlich bekannt - durch Falschparker und trotz eindeutiger Beschilderung verbotswidrig zugeparkt. Anwohner der „Erbacher Straße“ haben sich in letzter Zeit wieder massiv über falsch parkende Autos beschwert und über die Tatsache, dass es teilweise unmöglich ist, zur eigenen Garage zu gelangen. Die Antwort der ST 1049 vom 21.08.2004 zur selben Thematik empfindet der Ortsbeirat als lächerlich: Wenn darauf hingewiesen wird, dass beim Abpollern eine Mindestbreite von 1,20 m auf dem Gehweg bleiben sollte, muss man sich fragen, wo diese Mindestbreite beim Zuparken verbleibt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.01.2006, ST 43 Aktenzeichen: 66 2
Inhalt
Anregung an den Magistrat vom 30.09.2005, OM 3805
entstanden aus Vorlage: OF 868/5 vom 12.09.2005
Betreff:
Abpollerung des Bürgersteigs in der Stichstraße zu den Häusern Erbacher Straße 5 - 7
Der Magistrat wird gebeten, den Bürgersteig in der Stichstraße Erbacher Straße 5 - 7 abpollern zu lassen.
Begründung:
Der Bürgersteig der Stichstraße "Erbacher Straße 5 - 7“ wird - wie dem Ordnungsamt sicherlich bekannt - durch Falschparker und trotz eindeutiger Beschilderung verbotswidrig zugeparkt.
Anwohner der "Erbacher Straße“ haben sich in letzter Zeit wieder massiv über falsch parkende Autos beschwert und über die Tatsache, dass es teilweise unmöglich ist, zur eigenen Garage zu gelangen.
Die Antwort der ST 1049 vom 21.08.2004 zur selben Thematik empfindet der Ortsbeirat als lächerlich: Wenn darauf hingewiesen wird, dass beim Abpollern eine Mindestbreite von 1,20 m auf dem Gehweg bleiben sollte, muss man sich fragen, wo diese Mindestbreite beim Zuparken verbleibt.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. September 2005OFOF 868/5Abpollerung des Bürgersteigs in der Stichstraße zu den Häusern Erbacher Straße 5.-.7Ortsbeiratsantrag · CDU
- 30. September 2005Sie sind hierOMOM 3805Abpollerung des Bürgersteigs in der Stichstraße zu den Häusern Erbacher Straße 5.-.7Direktanregung
- 2. Januar 2006Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 43Abpollerung des Bürgersteigs in der Stichstraße zu den Häusern Erbacher Straße 5 - 7Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats