Abpollerung des Bürgersteigs in der Stichstraße zu den Häusern Erbacher Straße 5.-.7
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Der Bürgersteig der Stichstraße „Erbacher Straße 5 – 7“ wird – wie dem Ordnungsamt sicherlich bekannt – durch Falschparker und trotz eindeutiger Beschilderung verbotwidrig zugeparkt. Anwohner der Erbacher Straße haben sich in letzter Zeit wieder massiv über falsch parkende Autos beschwert und über die Tatsache, dass es teilweise unmöglich ist, zur eigenen Garage zu gelangen. Die Antwort der ST 1049 vom 21.08.2004 zur selben Thematik empfindet der Ortsbeirat als lächerlich: Wenn darauf hingewiesen wird, dass beim Abpollern eine Mindestbreite von 1,20 auf dem Gehweg bleiben sollte, muss man sich ja ehrlich fragen, wo diese Mindestbreite beim Zuparken verbleibt. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 47. Sitzung des OBR 5 am 30.09.2005, TO I, TOP 22 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3805 2005 Die Vorlage OF 868/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Inhalt
Antrag vom 12.09.2005, OF 868/5
Betreff:
Abpollerung des Bürgersteigs in der Stichstraße zu den Häusern Erbacher Straße 5 - 7
Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, den Bürgersteig in der Stichstraße Erbacher Straße 5–7 abzupollern.
Begründung:
Der Bürgersteig der Stichstraße "Erbacher Straße 5 – 7“ wird – wie dem Ordnungsamt sicherlich bekannt – durch Falschparker und trotz eindeutiger Beschilderung verbotwidrig zugeparkt.
Anwohner der Erbacher Straße haben sich in letzter Zeit wieder massiv über falsch parkende Autos beschwert und über die Tatsache, dass es teilweise unmöglich ist, zur eigenen Garage zu gelangen.
Die Antwort der ST 1049 vom 21.08.2004 zur selben Thematik empfindet der Ortsbeirat als lächerlich: Wenn darauf hingewiesen wird, dass beim Abpollern eine Mindestbreite von 1,20 auf dem Gehweg bleiben sollte, muss man sich ja ehrlich fragen, wo diese Mindestbreite beim Zuparken verbleibt.
Antragstellende Fraktion: CDUBeratung im Ortsbeirat: 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. September 2005Sie sind hierOFOF 868/5Abpollerung des Bürgersteigs in der Stichstraße zu den Häusern Erbacher Straße 5.-.7Ortsbeiratsantrag · CDU
- 30. September 2005OMOM 3805Abpollerung des Bürgersteigs in der Stichstraße zu den Häusern Erbacher Straße 5.-.7Direktanregung
- 2. Januar 2006Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 43Abpollerung des Bürgersteigs in der Stichstraße zu den Häusern Erbacher Straße 5 - 7Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme