Nieder-Erlenbach soll schöner werden

Wie bereits an der Stellungnahme des Magistrats vom 10.08.2020 (ST 1438) dargelegt, können die Unterflursysteme für Altglascontainer nur im Rahmen der aktuell durch die Stadtverordnetenversammlung priorisierten Projekte (§ 9523 aus 2011) des Ausbauprogramms "Schöneres Frankfurt" geplant und finanziert werden. Für Maßnahmen außerhalb dieses Programms stehen aktuell keine Haushaltsmittel zur Verfügung. Eine Aufnahme von Unterflursystemen als Einzelmaßnahme an das Programm "Schöneres Frankfurt" wird vom Magistrat nicht befürwortet. Wie in der ST 1438 angesprochen, finden allerdings bereits Abstimmungen mit der Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH (FES) statt, um solche Container auch außerhalb des Programms aufstellen zu können. Ziel ist, die Errichtung von diesen Containern im Zuge größerer Straßenbau- und Erschließungsmaßnahmen zu ermöglichen. Vorausgesetzt, die technischen Voraussetzungen sind im Einzelfall gegeben oder können geschaffen werden, können solche Container nur im Kontext von Baumaßnahmen, die über Programmmittel oder Einzelveranschlagungen im Haushalt abgebildet sind, realisiert werden. Der Maßnahmenumfang muss dabei die Herstellung von Schachtbauwerken, Andienungsflächen und auch die hierfür meist notwendigen Trassenverlegungen zulassen.