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Nieder-Erlenbach soll schöner werden

Vorlagentyp: OFSPD
42 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert die Bereitstellung von Mitteln für die Installation von Niederflurglascontainern in Nieder-Erlenbach, um die ästhetische Situation der Glascontainer zu verbessern. Dies soll zeitnah geschehen, um die unansehnlichen Plastikbehälter zu ersetzen.

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Antrag

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, unverzüglich auch für Nieder Erlenbach Mittel aus dem Ausbauprogramm "Schöneres Frankfurt" für die Installation von Niederflurglascontainern bereit zu stellen und diese neue Niederflurcontainer möglichst zeitnah zu installieren. Die Standorte der Container sind mit dem Ortsbeirat abzustimmen.

Begründung

Wie bereits ausführlich in der OM 6074 vom Mai 2020 dargelegt sind die Glascontainer in Nieder Erlenbach kein schöner Anblick. An prominenten Stellen des Stadtteils sind die vergammelten Plastikbehälter zu bewundern und laden die Bürger ein, auch im Falle eines vollen Containers ihren Müll gleich mit abzuladen. Der Ortsbeirat möchte diese Situation nicht länger hinnehmen und fordert den Magistrat auf aktiv zu werden. Gemäß Stellungnahme ST1438 verfügt das Programm über geeignete Mittel, die auch unserem Stadtteil zur Verfügung gestellt werden sollten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Mai 2020OFOF 269/13Glascontainer Konzept Nieder-ErlenbachOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 26. Mai 2020OMOM 6074Glascontainer-Konzept Nieder-ErlenbachDirektanregung
  3. 10. August 2020STST 1438Glascontainer-Konzept Nieder-ErlenbachStellungnahme
  4. 6. Oktober 2020Sie sind hier
    OFOF 295/13Nieder-Erlenbach soll schöner werden
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  5. 20. Oktober 2020OMOM 6811Nieder-Erlenbach soll schöner werdenDirektanregung
  6. 22. Februar 2021Antwort des Magistrats · nach 42 WochenSTST 439Nieder-Erlenbach soll schöner werdenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 13
Sitzung 44 · 20.10.2020
TO I, TOP 9
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 6811 2020 Die Vorlage OF 295/13 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor das Wort "unverzüglich" gestrichen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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