Videoüberwachung an U-Bahnstationen
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Stellungnahme des Magistrats vom 24.03.2009, ST 437
Betreff:
Videoüberwachung an U-Bahnstationen
Die VGF hat die oberirdischen U-Bahnstationen der A- Linien auf der Eschersheimer Landstraße in die Planungen für den oberirdischen Ausbau von Stationen mit Videokameras und Notrufinformationssäulen mit einbezogen. Nach Abschluss der Planungen, voraussichtlich Mitte 2009, wird ein Zuschussantrag nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) und Finanzausgleichsgesetz (FAG) gestellt. Nach Eingang eines positiven Zuwendungsbescheides wird mit dem Ausbau der Stationen begonnen. Ein genauer Realisierungstermin kann aber zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht genannt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. Januar 2009OFOF 825/9Videoüberwachung an U-BahnstationenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 22. Januar 2009OMOM 2903Videoüberwachung an U-BahnstationenDirektanregung
- 24. März 2009Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 437Videoüberwachung an U-BahnstationenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab