Iranische Schule im Dichterviertel
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Stellungnahme des Magistrats vom 04.04.2005, ST 436
Betreff:
Iranische Schule im Dichterviertel
In dem angesprochenen Gebäude in der Eichendorffstr. 54 werden Räume durch die "Schule der Islamischen Republik Iran“ genutzt. Dabei handelt es sich um eine so genannte Ergänzungsschule, an der ausschließlich die Kinder von Diplomaten unterrichtet werden. Einer Genehmigung zum dortigen Schulbesuch durch die Schulaufsicht bedarf es nicht, da die Schülerinnen und Schüler Auslandsstatus besitzen und deshalb nicht in Deutschland schulpflichtig sind.
Bezüglich der Frage, ob die Liegenschaft nach wie vor exterritorialen Status besitzt und sich somit dem Zugriff der örtlichen Verwaltung entzieht, steht der Magistrat derzeit im schriftlichen Kontakt mit dem Auswärtigen Amt.
Sobald die Rechtslage geklärt ist, wird erneut berichtet.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. Januar 2005OFOF 1092/9Iranische Schule im DichterviertelOrtsbeiratsantrag · CDU
- 20. Januar 2005VV 1360Iranische Schule im DichterviertelAnfrage
- 4. April 2005Sie sind hierSTST 436Iranische Schule im DichterviertelStellungnahme
- 28. September 2005STST 1044Iranische Schule im DichterviertelStellungnahme
- 15. März 2006STST 396Iranische Schule im DichterviertelStellungnahme
- 24. August 2006STST 846Iranische Schule im DichterviertelStellungnahme
- 8. Januar 2007Antwort des Magistrats · nach 104 WochenSTST 28Iranische Schule im DichterviertelStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab