Iranische Schule im Dichterviertel
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Stellungnahme des Magistrats vom 15.03.2006, ST 396
Betreff:
Iranische Schule im Dichterviertel
Für die ungenehmigte schulische Nutzung der Liegenschaft Eichendorffstraße 54 wird von Seiten des Iranischen Konsulats die nachträgliche Legalisierung angestrebt. Im Rahmen dieses Baugenehmigungsverfahrens werden auch die Fragen nach der Eignung der Räumlichkeiten für einen Schulbetrieb abschließend geklärt.
Davon unabhängig wird der Sachverhalt mit dem Iranischen Konsul persönlich geklärt sowie eine Überprüfung der Örtlichkeiten vorgenommen.
Vor Einleitung weiterer Schritte wird die Entscheidung im förmlichen Baugenehmigungsverfahren abgewartet. Im Falle der Ablehnung des Bauantrags wird der Magistrat eine entsprechende Verfügung zur Beendigung der schulischen Nutzung der Liegenschaft erlassen.
Sobald weitere Informationen zum Verfahren vorliegen, wird erneut berichtet.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. Januar 2005OFOF 1092/9Iranische Schule im DichterviertelOrtsbeiratsantrag · CDU
- 20. Januar 2005VV 1360Iranische Schule im DichterviertelAnfrage
- 4. April 2005STST 436Iranische Schule im DichterviertelStellungnahme
- 28. September 2005STST 1044Iranische Schule im DichterviertelStellungnahme
- 15. März 2006Sie sind hierSTST 396Iranische Schule im DichterviertelStellungnahme
- 24. August 2006STST 846Iranische Schule im DichterviertelStellungnahme
- 8. Januar 2007Antwort des Magistrats · nach 104 WochenSTST 28Iranische Schule im DichterviertelStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab