Iranische Schule im Dichterviertel
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Stellungnahme des Magistrats vom 28.09.2005, ST 1044
Betreff:
Iranische Schule im Dichterviertel
Bezüglich der Frage, ob die Liegenschaft nach wie vor exterritorialen Status besitzt und sich somit dem Zugriff der örtlichen Verwaltung entzieht, konnte im Kontakt mit dem Auswärtigen Amt bislang noch keine endgültige Klärung erreicht werden. Das Auswärtige Amt teilte mit, dass dort keine Verbalnote für die Nutzung der Liegenschaft Eichendorffstraße 54 als Schule für Diplomatenkinder der Islamischen Republik Iran vorliegt. Von daher werde zunächst Kontakt zur Iranischen Botschaft aufgenommen, um eine formelle Klärung des Sachverhalts zu erreichen.
Zeitgleich hat der Magistrat das Iranische Generalkonsulat in Frankfurt über die Sach- und Rechtslage informiert. Eine Reaktion des Konsuls steht noch aus.
Sobald eine Klärung des Sachverhalts erfolgt ist, wird erneut berichtet.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. Januar 2005OFOF 1092/9Iranische Schule im DichterviertelOrtsbeiratsantrag · CDU
- 20. Januar 2005VV 1360Iranische Schule im DichterviertelAnfrage
- 4. April 2005STST 436Iranische Schule im DichterviertelStellungnahme
- 28. September 2005Sie sind hierSTST 1044Iranische Schule im DichterviertelStellungnahme
- 15. März 2006STST 396Iranische Schule im DichterviertelStellungnahme
- 24. August 2006STST 846Iranische Schule im DichterviertelStellungnahme
- 8. Januar 2007Antwort des Magistrats · nach 104 WochenSTST 28Iranische Schule im DichterviertelStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab