Tempo 30 auf dem Berkersheimer Weg
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Stellungnahme des Magistrats vom 23.02.2018, ST 430
Betreff: Tempo 30 auf dem Berkersheimer Weg Die Abweichung von der innerörtlichen Regelgeschwindigkeit von 50 km/h ist nur unter bestimmten Voraussetzungen möglich. Insbesondere muss auf Grund der besonderen örtlichen Verhältnisse eine Gefahrenlage bestehen. Bei Anordnungen wegen einer besonderen Gefahrenlage kommen neben Streckenabschnitten mit entsprechenden baulichen Gegebenheiten nur Streckenabschnitten in Betracht, deren Unfallgeschehen erheblich über dem vergleichbarer Streckenabschnitte liegt. Die Voraussetzungen sind im Berkersheimer Weg nicht erfüllt. Der Berkersheimer Weg war zwar bis zur Ausbesserung der Fahrbahndecke im vergangenen Sommer mit dem Verkehrszeichen (VZ) 274-30 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) (Tempo 30) beschildert. Dies war aber dem Umstand geschuldet, dass die Fahrbahn sich in einem schlechten Zustand befand, der diese Geschwindigkeitsbeschränkung notwendig machte. Nach Ende der Baumaßnahmen wurden die Schilder folgerichtig nicht mehr aufgestellt. Dies gilt jedoch nicht für den Streckenabschnitt 150 Meter vor und nach der Albert-Schweitzer-Schule. Dort gilt weiterhin Tempo 30. Der Anregung des Ortsbeirates kann daher nicht entsprochen werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. Oktober 2017OFOF 394/10Tempo 30 auf dem Berkersheimer WegOrtsbeiratsantrag · SPD
- 5. Dezember 2017OMOM 2531Tempo 30 auf dem Berkersheimer WegDirektanregung
- 23. Februar 2018Sie sind hierSTST 430Tempo 30 auf dem Berkersheimer WegStellungnahme
- 23. April 2018OFOF 505/10Tempo 30 auf dem Berkersheimer WegOrtsbeiratsantrag · SPD
- 8. Mai 2018OAOA 259Tempo 30 auf dem Berkersheimer Weg von der Homburger Landstraße bis zum AzaleenwegAnregung
- 6. August 2018STST 1407Tempo 30 auf dem Berkersheimer Weg von der Homburger Landstraße bis zum AzaleenwegStellungnahme
- 8. Oktober 2018OFOF 619/10Tempo 30 auf dem Berkersheimer Weg zwischen Autobahnbrücke und Albert-Schweitzer-SchuleOrtsbeiratsantrag · FDP
- 23. Oktober 2018VV 1032Tempo 30 auf dem Berkersheimer Weg zwischen Autobahnbrücke und Albert-Schweitzer-SchuleAnfrage
- 18. Januar 2019Antwort des Magistrats · nach 65 WochenSTST 100Tempo 30 auf dem Berkersheimer Weg zwischen Autobahnbrücke und Albert-Schweitzer-SchuleStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab