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Tempo 30 auf dem Berkersheimer Weg

Vorlagentyp: OFSPD
65 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Idee
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Begründung

OM 2531/17 OBR 10; ST 430/18 Der Berkersheimer Weg liegt in diesem Bereich zwischen zwei Wohngebieten. Beidseitig befindet sich der ausgewiesene Schulweg u.a. zur Albert-Schweitzer-Schule. Auch die Anwohner am Frankfurter Berg haben ein Anrecht auf die unzweifelhafte Abgas- und Lärmreduzierung sowie eine bessere Wohnqualität. Veröffentlichung des BMVI: "Änderung (StVO): Absenkung der Eingriffsschwelle. Damit wird die im geltenden Recht vorgesehene hohe Hürde (z. B. Nachweis eines Unfallschwerpunktes für den Nachweis der Erheblichkeit) für die streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 auf inner-örtlichen Hauptverkehrsstraßen abgesenkt werden." In der Zehnmorgenstraße, mit besserem, breiteren Zustand, wurde bereits vor Jahren Tempo 30 angeordnet und hat weiterhin bestand. Der Magistrat erläutert in seiner Stellungnahme nicht, welche Voraussetzungen dort erfüllt sind.

Inhalt

Antrag vom 23.04.2018, OF 505/10

Betreff: Tempo 30 auf dem Berkersheimer Weg Vorgang: OM 2531/17 OBR 10; ST 430/18 Der Berkersheimer Weg liegt in diesem Bereich zwischen zwei Wohngebieten. Beidseitig befindet sich der ausgewiesene Schulweg u.a. zur Albert-Schweitzer-Schule. Auch die Anwohner am Frankfurter Berg haben ein Anrecht auf die unzweifelhafte Abgas- und Lärmreduzierung sowie eine bessere Wohnqualität. Veröffentlichung des BMVI: "Änderung (StVO): Absenkung der Eingriffsschwelle. Damit wird die im geltenden Recht vorgesehene hohe Hürde (z. B. Nachweis eines Unfallschwerpunktes für den Nachweis der Erheblichkeit) für die streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 auf inner-örtlichen Hauptverkehrsstraßen abgesenkt werden." In der Zehnmorgenstraße, mit besserem, breiteren Zustand, wurde bereits vor Jahren Tempo 30 angeordnet und hat weiterhin bestand. Der Magistrat erläutert in seiner Stellungnahme nicht, welche Voraussetzungen dort erfüllt sind. Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, auf dem Berkersheimer Weg, von der Homburger Landstraße bis zum Azaleenweg, dauerhaft Tempo 30 einzurichten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Oktober 2017OFOF 394/10Tempo 30 auf dem Berkersheimer WegOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 5. Dezember 2017OMOM 2531Tempo 30 auf dem Berkersheimer WegDirektanregung
  3. 23. Februar 2018STST 430Tempo 30 auf dem Berkersheimer WegStellungnahme
  4. 23. April 2018Sie sind hier
    OFOF 505/10Tempo 30 auf dem Berkersheimer Weg
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  5. 8. Mai 2018OAOA 259Tempo 30 auf dem Berkersheimer Weg von der Homburger Landstraße bis zum AzaleenwegAnregung
  6. 6. August 2018STST 1407Tempo 30 auf dem Berkersheimer Weg von der Homburger Landstraße bis zum AzaleenwegStellungnahme
  7. 8. Oktober 2018OFOF 619/10Tempo 30 auf dem Berkersheimer Weg zwischen Autobahnbrücke und Albert-Schweitzer-SchuleOrtsbeiratsantrag · FDP
  8. 23. Oktober 2018VV 1032Tempo 30 auf dem Berkersheimer Weg zwischen Autobahnbrücke und Albert-Schweitzer-SchuleAnfrage
  9. 18. Januar 2019Antwort des Magistrats · nach 65 WochenSTST 100Tempo 30 auf dem Berkersheimer Weg zwischen Autobahnbrücke und Albert-Schweitzer-SchuleStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 22 · 08.05.2018
TO II, TOP 2
Angenommen
Anregung OA 259 2018 Die Vorlage OF 505/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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