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In die Stadt, ohne mein Auto

Vorlagentyp: STMagistrat
12 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 13.08.2001, ST 420

Betreff:

In die Stadt, ohne mein Auto

Die Stadtverordnetenversammlung (§ 338 vom 19.06.2001) sowie der Magistrat (Magistratsbeschluß Nr. 887 vom 02.07.2001) haben die Teilnahme der Stadt Frankfurt am Main am Aktionstag "In die Stadt- ohne mein Auto" beschlossen. Hierbei wurde festgelegt, dass für besondere Aktivitäten eine Aktionsfläche an der Hauptwache durch Sperrung der Straßen An der Hauptwache und Große Eschenheimer Straße bereitgestellt werden soll. Die laufenden Vorbereitung der Aktionen konzentrieren sich daher auf diesen Bereich.

Gemäß der von der Oberbürgermeisterin Petra Roth unterzeichneten "Europäischen Charta" zum Aktionstag 22.9. ist die Sperrung einer oder mehrerer Zonen für den Autoverkehr Bestandteil der Leitlinien. Eine Sperrung von Straßen für den Autoverkehr soll jedoch kein Selbstzweck sein, sondern mit entsprechenden Aktionen zur Präsentation umweltfreundlicher Mobilität verbunden werden.

Das Konzept des Aktionstages baut darauf auf, dass nicht allein die Stadt Frankfurt bestimmte Aktionen plant und durchführt, sondern im wesentlichen einer Vielzahl von Gesellschaften, Firmen, Vereinen, Verbänden usw. als Partner die Möglichkeiten zur Vorstellung ihrer Angebote umweltfreundlicher Mobilität geboten wird. Die Präsentationen und Aktionen werden sodann von den teilnehmenden Organisation in Eigenregie durchgeführt.

In diesem Sinne bestehen auch Möglichkeiten, dass seitens des Ortsbeirats 3, seitens Parteien, Verbänden etc. auch im Bereich des Ortsbezirks 3 Aktionen selbständig durchgeführt werden. Diese können dem Dezernat Umwelt und Energie bzw. dem Energiereferat, das die Koordi.nation der Aktionen durchführt, mitgeteilt werden.

Auf den Aktionstag soll in den Medien im Vorfeld durch Pressemeldungen, Rundfunkmitteilungen und Plakate breit hingewiesen werden. Inwieweit hierzu auch die Verteilung eines Infoflyers an Ausfallstraßen zählt, wird noch geprüft. Die Unterstützung des Ortsbeirats 3 für eine Verteilung von Infoflyern könnte sich hierzu hilfreich auswirken.

Für eine Einrichtung eines Shuttlebusverkehrs zwischen Nibelungenplatz und Hauptwache stehen keine ausreichenden Mittel zur Verfügung. Im übrigen bestehen durch Bus und Straßenbahn gute Verbindungen vom Nibelungenplatz zur Konstablerwache mit Umstei.gemöglichkeit zur Hauptwache. Die Tiefgarage der Fachhochschule verfügt über 290 Stellplätze, von denen 150 von der Fachhochschule, 70 von Anwohnern und weitere 70 für ein in der Nähe liegendes Bürogebäude als Dauerparker fest angemietet sind. Eine Öffnung der Tiefgarage der FH für eine allgemeine freie Nutzung ist daher praktisch nicht zu realisieren, zumal die Zufahrt nur mittels automatischem System erfolgt und die Parkplätze nicht individuell zugeordnet sind.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Mai 2001OFOF 9/322. September: In die Stadt . ohne mein AutoOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 7. Juni 2001OMOM 121In die Stadt, ohne mein AutoDirektanregung
  3. 7. Juni 2001OFOF 36/3In die Stadt, ohne mein AutoOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 7. Juni 2001OAOA 6622. September: In die Stadt . ohne mein AutoAnregung
  5. 13. August 2001Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 12 Wochen
    STST 420In die Stadt, ohne mein Auto
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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