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22. September: In die Stadt . ohne mein Auto

Vorlagentyp: OA
64 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Begründung

Es würde sich um eine deutlich wahrnehmbare Maßnahme handeln, die geeignet ist, gerade an einem Einkaufstag wie dem Samstag, allen Menschen in Frankfurt die Bedeutung des Tages und seiner politischen Aussage wirklich bewusst zu machen. Die finanziellen Verluste der VGF an diesem Tag dürften sich in akzeptablen Grenzen halten und werden vom Imagegewinn und der Werbewirksamkeit der Maßnahme mehr als wettgemacht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 16.08.2002, B 866 Bericht des Magistrats vom 07.12.2001, B 992 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 13.06.2001 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des Verkehrsausschusses am 21.08.2001, TO I, TOP 70 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 66 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, F.D.P. und REP (= Ablehnung) SPD, GRÜNE und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Der Vorsitzende stellt fest, dass die Vorlage abgelehnt ist, Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) BFF (= Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30.08.2001, TO II, TOP 269 Beschluss: Die Vorlage OA 66 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG, PDS und E.L. gegen CDU, F.D.P., REP und BFF (= Ablehnung) sowie ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 806, 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 30.08.2001 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung vom 07.06.2001, OA 66

entstanden aus Vorlage: OF 9/3 vom 24.05.2001

Betreff:

22. September: In die Stadt - ohne mein Auto

Auch zum 22. September 2001 ruft die Europäische Kommission wieder zur Teilnahme an diesem Europaweiten Autofreien Tag auf.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert,

1. die Charta zum 22. September mit ihren Leitlinien zu unterzeichnen,

2. die VGF zu veranlassen, aus Anlass dieses Tages unter dem Motto "In die Stadt - ohne mein Auto" alle Fahrten am 22. September mit dem ÖPNV im Tarifgebiet 50 kostenfrei durchzuführen und damit ein Zeichen zu setzen für eine Stärkung und größere Akzeptanz des ÖPNV als innerstädtischem Verkehrsmittel.

Dazu sollen an allen Fahrkartenautomaten entsprechende Hinweisschilder angebracht und in den Medien soll entsprechend geworben werden.

Begründung:

Es würde sich um eine deutlich wahrnehmbare Maßnahme handeln, die geeignet ist, gerade an einem Einkaufstag wie dem Samstag, allen Menschen in Frankfurt die Bedeutung des Tages und seiner politischen Aussage wirklich bewusst zu machen. Die finanziellen Verluste der VGF an diesem Tag dürften sich in akzeptablen Grenzen halten und werden vom Imagegewinn und der Werbewirksamkeit der Maßnahme mehr als wettgemacht.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Mai 2001OFOF 9/322. September: In die Stadt . ohne mein AutoOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 7. Juni 2001Sie sind hier
    OAOA 6622. September: In die Stadt . ohne mein Auto
    Anregung
  3. 7. Juni 2001OFOF 36/3In die Stadt, ohne mein AutoOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 7. Juni 2001OMOM 121In die Stadt, ohne mein AutoDirektanregung
  5. 13. August 2001STST 420In die Stadt, ohne mein AutoStellungnahme
  6. 7. Dezember 2001BB 99222. September: In die Stadt - ohne mein AutoMagistratsbericht
  7. 16. August 2002Antwort des Magistrats · nach 64 WochenBB 86622. September: In die Stadt - ohne mein AutoMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 3 · 21.08.2001
TO I, TOP 70
Abgelehnt
Die Vorlage OA 66 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUREPBFF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Sonstige:
SPD (Prüfung und Berichterstattung)Grüne (Prüfung und Berichterstattung)FAG (Prüfung und Berichterstattung)PDS (Prüfung und Berichterstattung)E.l (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, F.D.P. und REP (= Ablehnung) SPD, GRÜNE und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Der Vorsitzende stellt fest, dass die Vorlage abgelehnt ist, Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) BFF (= Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 30.08.2001
TO II, TOP 269
Beraten
Die Vorlage OA 66 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFAGPDSE.l
Ablehnung:
CDUREPBFFÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG, PDS und E.L. gegen CDU, F.D.P., REP und BFF (= Ablehnung) sowie ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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