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Verkehrs- und Parksituation im südlichen Westend

Vorlagentyp: STMagistrat
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 23.02.2018, ST 416

Betreff: Verkehrs- und Parksituation im südlichen Westend Die Verkehrsregelung im Kettenhofweg zwischen Bockenheimer Landstraße und Niedenau ist eindeutig geregelt. Die Einbahnstraße verläuft in Richtung Niedenau und ist mittels Verkehrszeichen (VZ) 220-20 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) "Einbahnstraße rechtsweisend" in Verbindung mit Zusatz-VZ 1000-32 StVO "auf kreuzenden Radverkehr von links und rechts achten" aus der Bockenheimer Landstraße (stadteinwärts) bzw. VZ 267 StVO "Verbot der Einfahrt" in Verbindung mit Zusatz- VZ 1022-10 StVO "Radfahrer frei" an der Kreuzung Kettenhofweg / Niedenau beschildert. Auch die Parkbeschilderung ist im Kettenhofweg zwischen Bockenheimer Landstraße und Niedenau mittels VZ 283 -10/ -20 StVO "Haltverbot Anfang und Ende" und VZ 286 -10/ -20 StVO "eingeschränktes Haltverbot Anfang und Ende" ebenfalls eindeutig geregelt. Daher wird diesbezüglich der Anregung nicht entsprochen. Die Städtische Verkehrspolizei überwacht im Rahmen ihrer Dienstzeit den ruhenden Verkehr. Nächtliche Kontrollen sind nicht möglich. Der Magistrat gibt jedoch die Anregung der Landespolizei zur Kenntnis, da diese für die Überwachung des fließenden Verkehrs zuständig ist sowie im Rahmen der personellen Möglichkeiten auch die Überwachung des ruhenden Verkehrs außerhalb der Dienstzeiten der Städtischen Verkehrspolizei übernimmt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. November 2017OFOF 425/2Verkehrs- und Parksituation im südlichen WestendOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  2. 4. Dezember 2017OMOM 2496Verkehrs- und Parksituation im südlichen WestendDirektanregung
  3. 23. Februar 2018Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 Wochen
    STST 416Verkehrs- und Parksituation im südlichen Westend
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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