Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Vorgartensatzung - Nordendcharakter auch bei Sommergärten einhalten

Vorlagentyp: STMagistrat
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 02.01.2006, ST 3

Betreff:

Vorgartensatzung - Nordendcharakter auch bei Sommergärten einhalten

Zu Nr.1 und 2:

Nach § 1 Nr. 3 der Vorgartensatzung kann in Vorgärten vor Cafés und Restaurants ausnahmsweise das Aufstellen von Tischen und Stühlen und eine dieser Nutzung entsprechende Befestigung des Bodens erlaubt werden, wenn eine ausreichende Begrünung des Vorgartens durch Pflanzkübel, Bäume u. ä. gewährleistet bleibt und Störungen der Nachbarn und der näheren Umgebung nicht zu erwarten sind. Nach den Vorgaben der Vorgartensatzung werden die Anträge baurechtlich geprüft und beschieden. Die Art der Bodenbefestigung ist dabei oft nicht in Form von Wasser gebundenen Decken erwünscht, um nicht nur Sauberkeit, sondern auch Trittsicherheit für die Gäste als auch für die Mitarbeiter zu gewähren.

Die Einhaltung immissionsschutzrechtlicher Vorschriften wird zusätzlich im Rahmen des gaststättenrechtlichen Erlaubnisverfahrens überprüft.

Zu 3:

Die Erhaltungssatzung findet in den festgesetzten Gebieten Anwendung. Diese legt fest, dass die Genehmigung des Rückbaus, der Änderung und der Nutzungsänderung nur versagt werden darf, wenn die bauliche Anlage allein oder im Zusammenhang mit anderen baulichen Anlagen das Ortsbild, die Stadtgestalt oder das Landschaftsbild prägt oder sonst von städtebaulicher, geschichtlicher oder künstlerischer Bedeutung ist. Eine Versagung des Rückbauwunsches ist nur unter den genannten Vorraussetzungen möglich.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. September 2005OFOF 842/3Vorgartensatzung - Nordendcharakter auch bei Sommergärten einhaltenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 6. Oktober 2005VV 1553Vorgartensatzung - Nordendcharakter auch bei Sommergärten einhaltenAnfrage
  3. 2. Januar 2006Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 Wochen
    STST 3Vorgartensatzung - Nordendcharakter auch bei Sommergärten einhalten
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen