Verdichtung der Stadt II

Stellungnahme des Magistrats vom 18.02.2019, ST 393

Betreff: Verdichtung der Stadt II Zu Ziff. 1.: Die Berechnung des Wohnungspotenzials ist aus den vorhandenen Daten des Magistrats nicht möglich. Die notwendige Erfassung des planungsrechtlich zulässigen Rahmens und der Abgleich mit dem Gebäudebestand bedeuten einen gemessen am Ergebnis unverhältnismäßig hohen Aufwand. Denn das abstrakt mögliche Bebauungspotenzial spiegelt nach den Erfahrungen des Magistrats die konkreten Umsetzungsmöglichkeiten zu undifferenziert und nur sehr eingeschränkt wider. Zu Ziff. 2.: Der Stellplatznachweis ist im Rahmen des Genehmigungsverfahrens ein wichtiger Bestandteil, um einen Dachausbau oder eine Aufstockung zulassen zu können. Die aktuelle Stellplatzsatzung bietet hierzu bereits einen Verzicht auf Stellplätze für den Dachausbau an. Die jüngst novellierte Hessische Bauordnung ermöglicht es nunmehr den Städten und Gemeinden auch bei der Aufstockung auf Stellplätze zu verzichten. In einer Fortschreibung der Stellplatzsatzung der Stadt Frankfurt soll diese Möglichkeit geprüft werden, um zusätzliche Wohnraumpotenziale leichter nutzen zu können. Zu Ziff. 3.: Der Magistrat versucht in Bauberatungen und Baugenehmigungsverfahren den Ausbau von Dächern und Aufstockungen im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten zu fördern, soweit dies für den Bestandsschutz der Wohnungen im gesamten Haus vertretbar ist. Insbesondere mit den großen öffentlichen wie privaten Wohnungsbaugesellschaften als auch den Interessenverbänden der Einzeleigentümer ist er dabei in einem laufenden Austausch. Der Magistrat prüft, inwieweit er darüber hinaus durch geeignete Informationen an die Bauherren den Dachausbau oder die Aufstockung bei sinnvollen Objekten fördern kann.