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Rücksichtslose Parker in der Hessestraße

Vorlagentyp: STMagistrat
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 22.03.2005, ST 389

Betreff:

Rücksichtslose Parker in der Hessestraße

Bezüglich der Poller in der Hessestraße wird auf die Stellungnahme ST 1460 vom 06.08.2002 zu der Ortsbeiratsanregung OA 666 des Ortsbeirats 8 vom 14.03.2002 verwiesen. An der Situation hat sich seit diesem Zeitpunkt nichts verändert. Außerdem stehen für Abpollerungsmaßnahmen keine finanziellen Mittel zur Verfügung.

Das Halteverbot im Bereich der Straße "An der Sandelmühle“ vom U-Bahn-Übergang bis zur Einmündung der Straße "Im Brühlfeld“ ist durch die entsprechenden Verkehrszeichen 283 ff. Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) deutlich beschildert, so dass keine zusätzliche Fahrbahnmarkierung mehr notwendig ist. Dem absichtlichen Fehlverhalten einzelner Verkehrsteilnehmer kann mit straßenverkehrsbehördlichen Mitteln nicht abgeholfen werden.

Es wird aber veranlasst, dass dieser Bereich im Rahmen der vorhandenen personellen Kapazitäten in das Überwachungsprogramm der Abteilung Sicherheits- und Ordnungsdienst, Verkehrsüberwachung des Ordnungsamtes aufgenommen wird.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. November 2004OFOF 561/8Rücksichtslose Parker in der HessestraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 2. Dezember 2004OAOA 1784Rücksichtslose Parker in der HessestraßeAnregung
  3. 22. März 2005Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 18 Wochen
    STST 389Rücksichtslose Parker in der Hessestraße
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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