Rücksichtslose Parker in der Hessestraße
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Kupferhammer — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 26.08.2026.
- Radar-Geschwindigkeitsanzeige aus dem Ortsbeiratsbudget26.08.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Gehweg von der Straße Kupferhammer zur U-BahnStation „Zeilweg“ gegen parkende Autos sichern15.12.2025 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Müllablagerungen im Bereich der Liegenschaft Hahnstraße 824.11.2025 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Kupferhammer per E-MailBegründung
Der Bürgersteig wird jeden Tag rücksichtslos zugeparkt, sodass oft nur noch der Weg auf die Straße bleibt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.03.2005, ST 389 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 08.12.2004 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.01.2005, TO I, TOP 37 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1784 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 8496, 37. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 18.01.2005 Aktenzeichen: 32 1
Inhalt
Anregung vom 02.12.2004, OA 1784
entstanden aus Vorlage: OF 561/8 vom 18.11.2004
Betreff:
Rücksichtslose Parker in der Hessestraße
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird beauftragt, den Fußweg in der Hessestraße, beginnend am Zebrastreifen vor Haus Nr. 47 bis zur Kreuzung Kupferhammer/Sandelmühle, mit Pollern auszustatten und in der Straße “An der Sandelmühle“ vom U-Bahn-Übergang bis zur Einmündung der Straße “Im Brühlfeld“ das Halteverbot durch geeignete Fahrbahnmarkierungen deutlich zu machen und durch verstärkte Kontrollmaßnahmen durchzusetzen.
Begründung:
Der Bürgersteig wird jeden Tag rücksichtslos zugeparkt, sodass oft nur noch der Weg auf die Straße bleibt.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. November 2004OFOF 561/8Rücksichtslose Parker in der HessestraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 2. Dezember 2004Sie sind hierOAOA 1784Rücksichtslose Parker in der HessestraßeAnregung
- 22. März 2005Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 389Rücksichtslose Parker in der HessestraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Annahme)