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Rücksichtslose Parker in der Hessestraße

Vorlagentyp: OFCDU
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Der Bürgersteig wird jeden Tag rücksichtslos zugeparkt, so dass oft nur noch der Weg auf die Straße bleibt. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 8 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des OBR 8 am 02.12.2004, TO I, TOP 11 Beschluss: Anregung OA 1784 2004 Die Vorlage OF 561/8 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, den Fußweg in der Hessestraße, beginnend am Zebrastreifen vor Haus Nr. 47 bis zur Kreuzung Kupferhammer/Sandelmühle mit Pollern auszustatten und in der Straße "An der Sandelmühle" vom U-Bahn-Übergang bis zur Einmündung der Straße "Im Brühlfeld" das Halteverbot durch geeignete Fahrbahnmarkierungen deutlich zu machen und durch verstärkte Kontrollmaßnahmen durchzusetzen." Abstimmung: Annahme bei Enthaltung BFF

Inhalt

Antrag vom 18.11.2004, OF 561/8

Betreff:

Rücksichtslose Parker in der Hessestraße

Der Ortsbeirat wolle beschließen:

Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung den Magistrat zu beauftragen

den Fußweg in der Hessestraße, beginnend am Zebrastreifen vor Haus Nr.47 bis zur Kreuzung Kupferhammer / Sandelmühle mit Pollern auszustatten.

Begründung:

Der Bürgersteig wird jeden Tag rücksichtslos zugeparkt, so dass oft nur noch der Weg auf die Straße bleibt.

Antragstellende Fraktion: CDUBeratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. November 2004Sie sind hier
    OFOF 561/8Rücksichtslose Parker in der Hessestraße
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 2. Dezember 2004OAOA 1784Rücksichtslose Parker in der HessestraßeAnregung
  3. 22. März 2005Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 389Rücksichtslose Parker in der HessestraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 36 · 02.12.2004
TO I, TOP 11
Angenommen
Anregung OA 1784 2004 Die Vorlage OF 561/8 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, den Fußweg in der Hessestraße, beginnend am Zebrastreifen vor Haus Nr. 47 bis zur Kreuzung Kupferhammer/Sandelmühle mit Pollern auszustatten und in der Straße "An der Sandelmühle" vom U-Bahn-Übergang bis zur Einmündung der Straße "Im Brühlfeld" das Halteverbot durch geeignete Fahrbahnmarkierungen deutlich zu machen und durch verstärkte Kontrollmaßnahmen durchzusetzen."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung BFF

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