Bewohnerparkraum in der Franklinstraße
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Stellungnahme des Magistrats vom 22.03.2005, ST 388
Betreff:
Bewohnerparkraum in der Franklinstraße
Im Zusammenhang mit den Baumaßnahmen bestand die Notwendigkeit, die öffentlichen Parkplätze auf der Südseite der Franklinstraße zwischen Galvanistraße und Pfingstbrunnenstraße zu entfernen. Die zuständige Straßenverkehrsbehörde hat darauf geachtet, dass nicht mehr Parkplätze als notwendig der Baustelle "zum Opfer fallen“ und die notwendigen Sicherheitsmaßnahmen, wie z.B. Absperrungen und Schutz der Fußgänger, beachtet werden.
Die vom Ortsbeirat gewünschte Parkraumreservierung der verbliebenen öffentlichen Parkplätze für die Bewohner der Franklinstraße kann leider nicht durchgeführt werden. Es handelt sich hierbei um eine zeitlich befristete Baumaßnahme, nach deren Abschluss das ursprüngliche Parkplatzangebot wieder zur Verfügung steht.
Unabhängig davon gehört der Bereich City West mit der Franklinstraße zu den Gebieten, die für die Einführung des Bewohnerparkens vorgesehen sind. Ein Termin für die Umsetzung kann nicht genannt werden, da eine konsequente und regelmäßige Verkehrsüberwachung, die unverzichtbarer Bestandteil des Bewohnerparkens ist, aufgrund der angespannten Haushalt- und Personalsituation nicht möglich ist. Eine Ausdehnung der Überwachung mit dem vorhandenen Personal auf weitere Bewohnerparkbereiche würde die Wirksamkeit in den bereits eingeführten Plakettengebieten einschränken und damit das Gesamtsystem gefährden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. Dezember 2004OFOF 394/2Anwohnerparkraum in der FranklinstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 17. Januar 2005OMOM 3265Bewohnerparkraum in der FranklinstraßeDirektanregung
- 22. März 2005Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 388Bewohnerparkraum in der FranklinstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab