Planung und Wiederherstellung der Cassella-Brücke (für Rad- und Fußverkehr)
Zusammenfassung
Der Magistrat stellt fest, dass der Beschluss des Bundestages zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren keinen Einfluss auf den Ersatzneubau der Cassellabrücke haben wird. Die bestehende Stellungnahme ST 2096 bleibt weiterhin gültig.
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Thema Fahrradfahren verfolgenStellungnahme des Magistrats
Zu
- Der Bundestag hat über den "Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2021/1187 über die Straffung von Maßnahmen zur rascheren Verwirklichung des transeuropäischen Verkehrsnetzes" abgestimmt. Vorgesehen sind insbesondere Gesetzesänderungen für Bundesfernstraßen. Für Planfeststellungsverfahren von Gemeindestraßen in Hessen gilt das Hessische Straßengesetz, für das keine Änderung vorgesehen ist. Der Magistrat geht daher davon aus, dass der Beschluss des Bundestages keinen Einfluss auf den Ersatzneubau der Cassellabrücke haben wird. Zu 2. und
- Der Magistrat verweist auf seine Stellungnahme ST 2096 vom 16.10.
- Dieser Sachstand ist weiter gültig.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. November 2023OFOF 524/11Planung und Wiederherstellung der Cassella-Brücke (für Rad- und Fußverkehr)Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 27. November 2023VV 790Planung und Wiederherstellung der Cassella-Brücke (für Rad- und Fußverkehr)Anfrage
- 19. Februar 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 385Planung und Wiederherstellung der Cassella-Brücke (für Rad- und Fußverkehr)Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab