Entwicklung einer Strategie zur Vermeidung nächlicher Ruhestörungen durch Jugendliche vor dem Rewe-Markt an der Mörfelder Landstraße/Stresemannallee

Stellungnahme des Magistrats vom 22.02.2011, ST 379

Betreff: Entwicklung einer Strategie zur Vermeidung nächlicher Ruhestörungen durch Jugendliche vor dem Rewe-Markt an der Mörfelder Landstraße/Stresemannallee Die Problematik der in Frage stehenden Örtlichkeit ist sowohl dem zuständigen 9. Polizeirevier, der Stadtpolizei des Ordnungsamtes als auch der Leitung der Rewe-Marktfiliale bekannt. Nahezu alle Ruhestörungen sowie Meldungen über randalierende Jugendliche beschränken sich auf die späten Abend- und frühen Morgenstunden (23.00 Uhr - 03.00 Uhr). Da der Einkaufsmarkt zu dieser Zeit bereits geschlossen ist, entfällt somit die Ausübung des Hausrechtes durch die Marktverantwortlichen. Aufgrund der beim Sicherheitstelefon in den Monaten Juni 2010 bis einschließlich Oktober 2010 eingegangenen Beschwerden erfolgten durch die Stadtpolizei in Zusammenarbeit mit dem 9. Polizeirevier verstärkte Kontrollen im Bereich des Supermarktes. Hierbei wurden im Regelfall 3 bis 15 Jugendliche angetroffen, welche sich bisweilen lautstark verhielten. Um die Lärmbelästigung zu reduzieren, wurden zunächst persönliche Gespräche mit den Störern geführt. In den Fällen, bei denen keine Besserung der Situation erkennbar war, sind nachfolgend Platzverweise ausgesprochen worden. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass es sich beim Überprüfen der Personalien der Jugendlichen um Bewohner der zum Rewe-Markt angrenzenden Heimatsiedlung handelt. Seit November 2010 sind der Stadtpolizei keine aktuellen Anwohnerbeschwerden bekannt. Die vorgenannte Örtlichkeit wird auch weiterhin im Rahmen des Streifendienstes durch die Stadtpolizei, mit Unterstützung des zuständigen Polizeireviers, überwacht. Unter anderem wird damit das Ziel verfolgt, das subjektive Sicherheitsgefühl in der Bevölkerung zu steigern und die in der Anregung dargestellten Probleme innerhalb der gegebenen rechtlichen Schranken zukünftig weitestgehend zu verhindern. Darüber hinaus wird das Jugend- und Sozialamt mit dem Sozialrathaus Sachsenhausen, dessen geförderten Kinder- und Jugendeinrichtungen in Sachsenhausen und dem Stadtteilarbeitskreis ins Gespräch gehen, um gemeinsam ein tragfähiges Konzept für die Jugendlichen am Rewe-Markt zu entwickeln und anschließend auch umzusetzen. Als Zielsetzung ist vorgesehen, den Jugendlichen alternative und betreute Treffpunkte anzubieten. Vertraulichkeit: Nein