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Olivenbäume Tel-Aviv-Platz/Europa-Allee

Vorlagentyp: STMagistrat
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat hat auf die Anregung des Ortsbeirats reagiert und eine vertragliche Regelung mit dem Besitzer der Olivenbäume getroffen. Diese Bäume dürfen als Platzdekoration aufgestellt werden, und der Magistrat wird die Wirksamkeit dieser Regelung weiterhin überprüfen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Stellungnahme des Magistrats

Der Anregung des Ortsbeirats hat der Magistrat bereits dahingehend entsprochen, dass er sich mit dem Besitzer vor Ort getroffen und mit diesem eine besondere vertragliche Regelung außerhalb der Sondernutzungserlaubnis getroffen hat. Die Bäume können demnach als nicht zum Sommergarten gehörende Platzdekoration aufgestellt werden. Der Magistrat wird fortwährend prüfen, ob sich diese Herangehensweise bewährt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Oktober 2021OFOF 205/1Olivenbäume Tel-Aviv-Platz/Europa-Allee 121Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 26. Oktober 2021OMOM 913Olivenbäume Tel-Aviv-Platz/Europa-Allee 121Direktanregung
  3. 14. Februar 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 Wochen
    STST 377Olivenbäume Tel-Aviv-Platz/Europa-Allee 121
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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