Außengastronomie Allerheiligenstraße
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Stellungnahme des Magistrats vom 19.02.2016, ST 376
Betreff: Außengastronomie Allerheiligenstraße Nach verstärkten Kontrollen der Gaststättenbetriebe im Jahr 2015 und intensiven Gesprächen mit den Sondernutzungsnehmern, hat sich die vom Ortsbeirat beklagte Situation bezüglich der Lärmemissionen in den späten Abendstunden erheblich entschärft und zu einem deutlichen Rückgang der Bürgerbeschwerden geführt. Auf die Stellungnahme des Magistrats-ST 1472 vom 02.10.2015 wird in diesem Zusammenhang verwiesen. Die Fachverwaltung des Magistrats wird in Kooperation mit der Landespolizei auch in diesem Jahr vor Ort präsent sein. Auch um weiterhin zu gewährleisten, dass durch den Betrieb von Sommergärten ausgehenden Beeinträchtigungen für die Anwohnerrinnen und Anwohner bereits im Ansatz begegnet wird. Der Magistrat geht davon aus, dass hierdurch bereits den Intentionen des Ortsbeirats entsprochen wird und sieht deshalb von einer Begrenzung der Öffnungszeiten für Sommergärten ab, die überdies rechtlich nur sehr schwer umzusetzen wäre.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. Mai 2014OFOF 471/1Außengastronomie AllerheiligenstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 17. Juni 2014OMOM 3256Außengastronomie AllerheiligenstraßeDirektanregung
- 28. November 2014STST 1481Außengastronomie AllerheiligenstraßeStellungnahme
- 30. März 2015STST 519Außengastronomie AllerheiligenstraßeStellungnahme
- 3. August 2015STST 1125Außengastronomie AllerheiligenstraßeStellungnahme
- 19. Februar 2016Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 90 WochenSTST 376Außengastronomie AllerheiligenstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab