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Außengastronomie Allerheiligenstraße

Vorlagentyp: OFGRÜNE
90 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Allerheiligenstraße Der Magistrat wird aufgefordert, bestehende Gestattungen für Sondernutzungen von Straßenräumen für sog. Sommergärten in der Allerheiligenstraße zeitlich zu begrenzen bis möglichst 22, spätestens jedoch bis 23 Uhr. Begründung: Von den zahlreichen und eigentlich auch gewünschten gastronomischen Nutzungen des öffentlichen Straßenraumes in den Nachtstunden geht in der Nacht im Bereich der Allerheiligenstraße eine erhebliche Lärmbelästigung aus. Teilweise sind Gehwege nicht passierbar, bzw. wird dieses (wegen des Verhaltens der Gäste) als bedrohlich empfunden.

Inhalt

Antrag vom 29.05.2014, OF 471/1

Betreff: Außengastronomie Allerheiligenstraße Der Magistrat wird aufgefordert, bestehende Gestattungen für Sondernutzungen von Straßenräumen für sog. Sommergärten in der Allerheiligenstraße zeitlich zu begrenzen bis möglichst 22, spätestens jedoch bis 23 Uhr.

Begründung: Von den zahlreichen und eigentlich auch gewünschten gastronomischen Nutzungen des öffentlichen Straßenraumes in den Nachtstunden geht in der Nacht im Bereich der Allerheiligenstraße eine erhebliche Lärmbelästigung aus. Teilweise sind Gehwege nicht passierbar, bzw. wird dieses (wegen des Verhaltens der Gäste) als bedrohlich empfunden.Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Mai 2014Sie sind hier
    OFOF 471/1Außengastronomie Allerheiligenstraße
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 17. Juni 2014OMOM 3256Außengastronomie AllerheiligenstraßeDirektanregung
  3. 28. November 2014STST 1481Außengastronomie AllerheiligenstraßeStellungnahme
  4. 30. März 2015STST 519Außengastronomie AllerheiligenstraßeStellungnahme
  5. 3. August 2015STST 1125Außengastronomie AllerheiligenstraßeStellungnahme
  6. 19. Februar 2016Antwort des Magistrats · nach 90 WochenSTST 376Außengastronomie AllerheiligenstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 32 · 17.06.2014
TO I, TOP 36
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3256 2014 Die Vorlage OF 471/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor wie folgt lautet: "Der Magistrat wird aufgefordert, bestehende Gestattungen für Sondernutzungen von Straßenräumen für sog. Sommergärten in der Allerheiligenstraße zeitlich bis 23:00 Uhr zu begrenzen."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen