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Außengastronomie Allerheiligenstraße

Vorlagentyp: OM
90 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Anregung an den Magistrat vom 17.06.2014, OM 3256 entstanden aus Vorlage: OF 471/1 vom 29.05.2014

Betreff: Außengastronomie Allerheiligenstraße Der Magistrat wird gebeten, bestehende Gestattungen für Sondernutzungen von Straßenräumen für sogenannte Sommergärten in der Allerheiligenstraße zeitlich bis 23:00 Uhr zu begrenzen.

Begründung: Von den zahlreichen und eigentlich auch gewünschten gastronomischen Nutzungen des öffentlichen Straßenraumes geht in den Nachtstunden im Bereich der Allerheiligenstraße eine erhebliche Lärmbelästigung aus. Teilweise sind Gehwege nicht passierbar bzw. wird dieses (wegen des Verhaltens der Gäste) als bedrohlich empfunden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Mai 2014OFOF 471/1Außengastronomie AllerheiligenstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 17. Juni 2014Sie sind hier
    OMOM 3256Außengastronomie Allerheiligenstraße
    Direktanregung
  3. 28. November 2014STST 1481Außengastronomie AllerheiligenstraßeStellungnahme
  4. 30. März 2015STST 519Außengastronomie AllerheiligenstraßeStellungnahme
  5. 3. August 2015STST 1125Außengastronomie AllerheiligenstraßeStellungnahme
  6. 19. Februar 2016Antwort des Magistrats · nach 90 WochenSTST 376Außengastronomie AllerheiligenstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 36 · 04.11.2014
TO I, TOP 4
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66 5

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