Außengastronomie Allerheiligenstraße
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Anregung an den Magistrat vom 17.06.2014, OM 3256 entstanden aus Vorlage: OF 471/1 vom 29.05.2014
Betreff: Außengastronomie Allerheiligenstraße Der Magistrat wird gebeten, bestehende Gestattungen für Sondernutzungen von Straßenräumen für sogenannte Sommergärten in der Allerheiligenstraße zeitlich bis 23:00 Uhr zu begrenzen.
Begründung: Von den zahlreichen und eigentlich auch gewünschten gastronomischen Nutzungen des öffentlichen Straßenraumes geht in den Nachtstunden im Bereich der Allerheiligenstraße eine erhebliche Lärmbelästigung aus. Teilweise sind Gehwege nicht passierbar bzw. wird dieses (wegen des Verhaltens der Gäste) als bedrohlich empfunden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. Mai 2014OFOF 471/1Außengastronomie AllerheiligenstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 17. Juni 2014Sie sind hierOMOM 3256Außengastronomie AllerheiligenstraßeDirektanregung
- 28. November 2014STST 1481Außengastronomie AllerheiligenstraßeStellungnahme
- 30. März 2015STST 519Außengastronomie AllerheiligenstraßeStellungnahme
- 3. August 2015STST 1125Außengastronomie AllerheiligenstraßeStellungnahme
- 19. Februar 2016Antwort des Magistrats · nach 90 WochenSTST 376Außengastronomie AllerheiligenstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66 5