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WC "Noteingang"-Projekt auf dem Goethewanderweg im Ortsbezirk 5 pilotieren

Vorlagentyp: STMagistrat
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 16.02.2011, ST 362

Betreff: WC "Noteingang"-Projekt auf dem Goethewanderweg im Ortsbezirk 5 pilotieren Bereits seit geraumer Zeit verfolgt der Magistrat das Konzept der sogenannten Vertragstoiletten. Dabei werden mit Pächtern oder Mietern städtischer Liegenschaften Verträge über die öffentliche Toilettennutzung vorhandener Kundentoiletten geschlossen. Als Gegenleistung zahlt der Pächter oder der Mieter eine geringere Pacht oder Miete. Diese Verträge werden vorwiegend für solche Orte abgeschlossen, an denen ein nachhaltiger Bedarf für eine öffentliche WC-Nutzung besteht. Im Ortsbezirk 5 betreibt der Magistrat öffentliche Toiletten im Südbahnhof, in der U-Bahnhaltestelle Schweizer Platz und am alten Friedhof Sachsenhausen auf dem Spielplatz. Nach der Neugestaltung des Buchrainplatzes wird es auch hier wieder ein öffentliches WC geben. Darüber hinaus stehen in den Waldspielparks WCs zur öffentlichen Nutzung zur Verfügung. Eine Vereinbarung über die öffentliche Toilettennutzung besteht mit den Gaststätten Goetheruh und Oberschweinstiege sowie mit der Werkstatt Frankfurt e.V., die das Licht- und Luftbad Niederrad betreibt. Damit die Bekanntheit auch der vertraglichen WC-Nutzungsmöglichkeiten verbessert wird, erarbeitet der Magistrat derzeit im Zusammenhang mit dem Zukunftskonzept für die öffentlichen Toiletten in Frankfurt am Main einen Internetauftritt mit Informationen über das städtische WC-Angebot. Ein stadtweit einheitlicher Aufkleber soll den Partnern nach der Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung über das Zukunftskonzept zur Verfügung gestellt werden, damit das Angebot für Passanten erkennbar wird. Eine allgemeine öffentliche Nutzung privater WCs in Gaststätten, Geschäften oder Praxen zu gestatten, ist für die Geschäftsinhaber in der Regel nicht attraktiv. Das Hauptmerkmal einer öffentlichen WC-Nutzungsmöglichkeit ist, dass jederzeit während der Öffnungszeiten jedermann die WCs nutzen kann. Dies nimmt dem Geschäftsinhaber die Möglichkeit, Personen abzuweisen, die auf ihn einen negativen Eindruck machen. Auch stört es oftmals die Kunden oder den Geschäftsbetrieb, wenn Passanten durch die Geschäftsräume gehen, um die Toiletten aufzusuchen. Deshalb hat es sich bewährt, die Kundentoiletten, die einer öffentlichen Nutzung zugeführt werden sollen, so zu positionieren, dass die Gäste und Kunden von WC-Nutzerinnen und WC-Nutzern nicht gestört werden. Dies ist jedoch bei den meisten Gewerberäumen nicht der Fall. In der Gastronomie befinden sich die Kundentoiletten meist im Untergeschoss oder in der Nähe der Küche im rückwärtigen Bereich des Lokals und sind somit für eine öffentliche Nutzung nur bedingt geeignet. Der Einzelhandel bietet in der Regel keine Kundentoiletten an. Personaltoiletten dürfen aus arbeitsrechtlichen Gründen nicht für eine öffentliche Toilettennutzung zur Verfügung gestellt werden. Vertraulichkeit: Nein

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Oktober 2010OFOF 1179/5WC .Noteingang.-Projekt auf dem Goetheweg im Ortsbezirk 5 pilotierenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 3. Dezember 2010OMOM 4835WC „Noteingang“-Projekt auf dem Goethewanderweg im Ortsbezirk 5 pilotierenDirektanregung
  3. 16. Februar 2011Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 19 Wochen
    STST 362WC "Noteingang"-Projekt auf dem Goethewanderweg im Ortsbezirk 5 pilotieren
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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