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WC .Noteingang.-Projekt auf dem Goetheweg im Ortsbezirk 5 pilotieren

Vorlagentyp: OFGRÜNE
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

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Begründung

Regelmäßig führen BürgerInnen darüber Klage, dass es immer weniger öffentliche Toiletten gibt, was die Mobilität insbesondere vieler älterer Menschen erheblich einschränkt. Der Verweis auf die Möglichkeit bei Läden oder Lokalen nachzufragen, oder gar die Verpflichtung von Gastronomen dies zu erlauben, verkennt völlig, dass es den Betroffenen häufig peinlich ist zu fragen, auch weil die Reaktionen vielfach eher unfreundlich sind. Den BürgerInnen wäre deshalb sicher sehr geholfen, wenn mit einem freundlichen Aufkleber deutlich wird, dass sie willkommen sind. Auch ein kleines Benutzerentgelt bis max. 50 Cent wegen der höheren Reinigungskosten würde dann vermutlich Akzeptanz finden. Das Entgegenkommen der Stadt könnte neben der Versorgung mit den Aufklebern z.B. darin bestehen in den entsprechenden Medien diese freundlichen Geschäfte und Einrichtungen zu benennen.

Inhalt

Antrag vom 03.10.2010, OF 1179/5

Betreff:

WC "Noteingang"-Projekt auf dem Goetheweg im Ortsbezirk 5 pilotieren

Der Magistrat wird gebeten

analog zum Projekt Noteingang ein Konzept zu erstellen, wie die unzureichende Versorgung mit öffentlichen Toiletten im Ortsbezirk durch sichtbare Angebote zur Nutzung von vorhandenen Toiletten in Läden, Lokalen, Praxen und Einrichtungen ergänzt werden kann. Ein entsprechender Aufkleber auf den Türen soll signalisieren, dass die Nutzung der Toiletten ggf. gegen ein minimales Entgelt angeboten wird. Dieses Angebot soll dabei nur als Ergänzung zu öffentlichen Toilettenanlagen verstanden werden. Das Projekt sollte auf dem im Ortsbezirk befindlichen Teil des Goetheweges pilotiert werden.

Begründung:

Regelmäßig führen BürgerInnen darüber Klage, dass es immer weniger öffentliche Toiletten gibt, was die Mobilität insbesondere vieler älterer Menschen erheblich einschränkt. Der Verweis auf die Möglichkeit bei Läden oder Lokalen nachzufragen, oder gar die Verpflichtung von Gastronomen dies zu erlauben, verkennt völlig, dass es den Betroffenen häufig peinlich ist zu fragen, auch weil die Reaktionen vielfach eher unfreundlich sind. Den BürgerInnen wäre deshalb sicher sehr geholfen, wenn mit einem freundlichen Aufkleber deutlich wird, dass sie willkommen sind. Auch ein kleines Benutzerentgelt bis max. 50 Cent wegen der höheren Reinigungskosten würde dann vermutlich Akzeptanz finden. Das Entgegenkommen der Stadt könnte neben der Versorgung mit den Aufklebern z.B. darin bestehen in den entsprechenden Medien diese freundlichen Geschäfte und Einrichtungen zu benennen.

Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Oktober 2010Sie sind hier
    OFOF 1179/5WC .Noteingang.-Projekt auf dem Goetheweg im Ortsbezirk 5 pilotieren
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 3. Dezember 2010OMOM 4835WC „Noteingang“-Projekt auf dem Goethewanderweg im Ortsbezirk 5 pilotierenDirektanregung
  3. 16. Februar 2011Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 362WC "Noteingang"-Projekt auf dem Goethewanderweg im Ortsbezirk 5 pilotierenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 5
Sitzung 47 · 29.10.2010
TO I, TOP 35
Beraten
Die Vorlage OF 1179/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 48 · 03.12.2010
TO I, TOP 10
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4835 2010 Die Vorlage OF 1179/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Betreff sowie im Antragstenor das Wort "Goetheweg" durch das Wort "Goethewanderweg" ersetzt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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