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Zweckentfremdung von Parkplätzen zum Campen unterbinden

Vorlagentyp: STMagistrat
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat stellt fest, dass das Parken auf den Parkplätzen am Goetheturm nur für PKW erlaubt ist und Wohnmobile dort nicht abgestellt werden dürfen. Eine Zweckentfremdung konnte nicht bestätigt werden, und die Parkplätze werden sporadisch kontrolliert.

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Stellungnahme des Magistrats

Durch die Beschilderung mittels Verkehrszeichen 314 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) "Parken" mit dem Zusatzschild 1010-58 StVO "PKW" ist das Parken nur für PKW auf den beiden Parkplätzen des Goetheturms erlaubt. Hieraus resultiert, dass als Wohnmobil zugelassene KFZs dort nicht abgestellt werden dürfen. Insofern ein Wohnmobil als PKW zugelassen sein sollte, kann ein Abstellen mit verkehrsbehördlichen Maßnahmen nicht unterbunden werden. Die Parkplätze am Goetheturm wurden kontrolliert. Eine Zweckentfremdung konnte dabei nicht bestätigt werden. Die Bereiche werden im Rahmen der Streife weiterhin sporadisch kontrolliert. Aufgrund der Auftragslage und dem breiten Aufgabengebiet ist eine dauerhafte Überwachung nicht möglich. Konkrete Hinweise können rund um Uhr über das Sicherheitstelefon (069/212-44044) gemeldet werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. August 2020OFOF 1775/5Zweckentfremdung von Parkplätzen zum Campen unterbindenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 18. September 2020OMOM 6592Zweckentfremdung von Parkplätzen zum Campen unterbindenDirektanregung
  3. 12. Februar 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 24 Wochen
    STST 356Zweckentfremdung von Parkplätzen zum Campen unterbinden
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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