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Zweckentfremdung von Parkplätzen zum Campen unterbinden

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 5
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 5 schlägt vor, das Zweckentfremden von Parkplätzen im Ortsbezirk 5 zum Campen zu unterbinden. Dies geschieht, um die Nutzung der Parkplätze für Campingzwecke zu verhindern, da es bereits geeignete Campingplätze gibt.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, das Zweckentfremden der Parkplätze im Ortsbezirk 5, z. B. die beiden Parkplätze am Goetheturm, zum Campen zu unterbinden.

Begründung

Einige Parkplätze im Ortsbezirk 5 werden zu Campingzwecken zweckentfremdet. Dies ist auch bei den beiden Parkplätzen am Goetheturm festzustellen. Da es für das Campen eigens eingerichtete Campingplätze gibt, sieht der Ortsbeirat keine Veranlassung, das Campen auf den Parkplätzen zuzulassen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. August 2020OFOF 1775/5Zweckentfremdung von Parkplätzen zum Campen unterbindenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 18. September 2020Sie sind hier
    OMOM 6592Zweckentfremdung von Parkplätzen zum Campen unterbinden
    Direktanregung
  3. 12. Februar 2021Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 356Zweckentfremdung von Parkplätzen zum Campen unterbindenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 46 · 22.01.2021
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32 4

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