Zweckentfremdung von Parkplätzen zum Campen unterbinden
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat beantragt, das Zweckentfremden von Parkplätzen im Ortsbezirk 5 zum Campen zu unterbinden, da dies bereits an mehreren Stellen festgestellt wurde. Es gibt bereits spezielle Campingplätze, die für diesen Zweck genutzt werden können.
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Einige Parkplätze im Ortsbezirk 5 werden zu Campingzwecken zweckentfremdet. Dies ist auch bei den beiden Parkplätzen am Goetheturm festzustellen. Da es für das Campen eigens eingerichtete Campingplätze gibt, sieht der Ortsbeirat keine Veranlassung, das Campen auf den Parkplätzen zuzulassen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. August 2020Sie sind hierOFOF 1775/5Zweckentfremdung von Parkplätzen zum Campen unterbindenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 18. September 2020OMOM 6592Zweckentfremdung von Parkplätzen zum Campen unterbindenDirektanregung
- 12. Februar 2021Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 356Zweckentfremdung von Parkplätzen zum Campen unterbindenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme