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Zweckentfremdung von Parkplätzen zum Campen unterbinden

Vorlagentyp: OFCDU
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt, das Zweckentfremden von Parkplätzen im Ortsbezirk 5 zum Campen zu unterbinden, da dies bereits an mehreren Stellen festgestellt wurde. Es gibt bereits spezielle Campingplätze, die für diesen Zweck genutzt werden können.

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Begründung

Einige Parkplätze im Ortsbezirk 5 werden zu Campingzwecken zweckentfremdet. Dies ist auch bei den beiden Parkplätzen am Goetheturm festzustellen. Da es für das Campen eigens eingerichtete Campingplätze gibt, sieht der Ortsbeirat keine Veranlassung, das Campen auf den Parkplätzen zuzulassen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. August 2020Sie sind hier
    OFOF 1775/5Zweckentfremdung von Parkplätzen zum Campen unterbinden
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 18. September 2020OMOM 6592Zweckentfremdung von Parkplätzen zum Campen unterbindenDirektanregung
  3. 12. Februar 2021Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 356Zweckentfremdung von Parkplätzen zum Campen unterbindenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 43 · 18.09.2020
TO I, TOP 58
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 6592 2020 Die Vorlage OF 1775/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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