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Die (untere) Berger Straße und die ausufernde Gastronomie!
Vorlagentyp: STMagistrat
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Stellungnahme des Magistrats vom 13.02.2017, ST 340
Betreff: Die (untere) Berger Straße und die ausufernde Gastronomie! Zu
- Der Magistrat hat in den vergangenen Jahren nicht zuletzt durch Anregungen und Wünsche des Ortsbeirates bei der Genehmigung von Sommergärten im Nordend großzügige Maßstäbe angelegt. Dies gilt insbesondere für die untere Bergerstraße und die Eckenheimer Landstraße. Konkrete Bürgerbeschwerden wegen daraus resultierenden Belästigungen oder Behinderungen lagen den Fachämtern im Jahr 2016 nicht vor. Zu
- Die Sommergärten wurden stichprobenartig überprüft. Hierbei kam es auch zur Anzeige von Ordnungswidrigkeiten wegen Überschreitungen der genehmigten Flächen durch das Ordnungsamt. Zu
- Auch der Magistrat sieht hier in den genannten Bereichen die Notwendigkeit, die anstehenden Genehmigungen für das Jahr 2017 einer kritischen Bewertung zu unterziehen. In Einzelfällen kann es daher zu Reduzierungen von Sommergärtenflächen in den von Fußgängern hoch frequentierten Zonen des Nordends kommen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. September 2016OFOF 82/3Die (untere) Berger Straße und die ausufernde Gastronomie!Ortsbeiratsantrag · LINKE.
- 10. November 2016VV 249Die (untere) Berger Straße und die ausufernde Gastronomie!Anfrage
- 13. Februar 2017Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 340Die (untere) Berger Straße und die ausufernde Gastronomie!Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
STStellungnahme des Magistrats
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab