Aufstellung zusätzlicher Sammelbehälter für verbrauchte Batterien im Stadtteil Griesheim und bessere Aufführung der vorhandenen im Internet

Stellungnahme des Magistrats vom 13.02.2007, ST 338

Betreff:

Aufstellung zusätzlicher Sammelbehälter für verbrauchte Batterien im Stadtteil Griesheim und bessere Aufführung der vorhandenen im Internet

Ziel der Batterieverordnung ist es, den Eintrag von Schadstoffen in Abfällen durch Batterien zu verringern. Dies soll unter anderem erreicht werden, indem gebrauchte Batterien zurückgenommen und ordnungsgemäß und schadlos verwertet bzw. beseitigt werden.

Die Batterieverordnung verpflichtet insbesondere die Hersteller und Betreiber von Batterien zu deren Rücknahme. Der öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger hat lediglich eine mitwirkende Rolle. Seine Rücknahmepflicht beschränkt sich auf die Annahme von Batterien von privaten Endverbrauchern oder Betreibern von Kleingewerbe. Diese Rücknahmepflicht der Kommunen dient hauptsächlich dazu, den Entsorgungsbedarf in Gebieten mit geringem Gewerbeanteil abzudecken.

In Griesheim steht den Bürgern eine Vielzahl von kommunalen Sammelbehältern für verbrauchte Batterien zur Verfügung. In unmittelbarer Nähe der vorgeschlagenen Standorte Bürgerhaus und Bahnhof befinden sich bereits jetzt entsprechende Sammelbehälter, wie aus der nachstehenden Auflistung von Standorten kommunaler Behälter in Griesheim ersichtlich wird:

Nr.

Standplatz

Straße

Hausnr.

Anzahl Behälter

1

Boehle-Schule

Jungmannstraße

3-5

1

2

Eichendorff-Schule

Waldschulstraße

83

1

3

Eisenhandlung Wagner, Hans

Alt-Griesheim

3

1

4

Georg-August-Zinn-Schule

Am Mühlgewann

1

1

5

Klaus Köhler, Bürobedarf

Waldschulstraße

118

1

6

Lotto-Zeitschriften Marie Schirmweg

Jägerallee

23

1

7

Trautmann & Co

Linkstraße

48-50

1

8

Werkstatt Frankfurt e.V.

(Recyclingzentrum Frankfurt)

Lärchenstraße

131

1

9

Werkstatt Frankfurt e.V.

(Second-Hand-Warenhaus)

Lärchenstraße

135

1

10

Wohnheim GmbH

Waldschulstraße

20

1

Neben diesen Standorten gibt es in Griesheim einige Händler, die Batterien verkaufen und somit dazu verpflichtet sind, diese auch zurückzunehmen. Darunter fallen in der Regel auch Drogeriemärkte und Supermarktketten. Die Öffnungszeiten dieser Geschäfte gehen in der Regel über die Öffnungszeiten von Schulen und anderen öffentlichen Gebäuden hinaus.

Außerdem besteht auch weiterhin die Möglichkeit, Batterien am Schadstoffmobil der FES abzugeben. Die Standorte des Schadstoffmobiles in Griesheim befinden sich in der Jägerallee / Elsterstraße und Am Gemeindegarten, am Bunker.

Die Kosten der Kommune für die Sammlung der verbrauchten Batterien werden über den Gebührenhaushalt finanziert. Eine solche Finanzierung ist jedoch nur möglich, wenn die Kosten auch notwendig sind. In Griesheim wohnen ca. 21.650 Bürger, die ihre verbrauchten Batterien in den aufgelisteten kommunalen Sammelbehältern, im Handel und am Schadstoffmobil entsorgen können. Diese Entsorgungsmöglichkeiten erachtet der Magistrat als ausreichend.

Da immer mehr elektrische Geräte mit wiederaufladbaren Akkus statt mit Batterien betrieben werden, wird die Anzahl der verbrauchten Batterien im Stadtgebiet in Zukunft immer mehr zurückgehen. Der Bedarf an einer solchen Vielzahl von Sammelstellen, wie sie derzeit vorhanden ist, wird somit stetig weiter abnehmen.

Der Magistrat hat die Anregung des Ortsbeirats, die Standorte von Sammelbehältern für verbrauchte Batterien im Internet aufzulisten, aufgegriffen und arbeitet derzeit an der Umsetzung.