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Aufstellung zusätzlicher Sammelbehälter für verbrauchte Batterien im Stadtteil Griesheim und bessere Aufführung der vorhandenen im Internet

Vorlagentyp: OM
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Begründung

Ungeachtet der Rücknahmeverpflichtung des Handels für Altbatterien gibt es einen Bedarf für die umweltgerechte Entsorgung, unabhängig vom Besuch eines entsprechenden Handelsunternehmens. Die umweltpolitischen Leitlinien der Stadt Frankfurt vom 16.01.2004 beinhalten unter Punkt 4.1 die Aussage: „Für Altbatterien stehen in vielen öffentlichen Gebäuden und Geschäften Sammelbehälter zur Verfügung.“ Um der Bevölkerung ein umweltgerechtes Entsorgen zu erleichtern, sind an geeigneten Orten in Griesheim (z. B. Bürgerhaus, Bahnhof) derartige Sammelbehälter zu installieren. Dies wird ergänzt durch eine bessere Auflistung der vorhandenen Behälter im Internetangebot der Stadt Frankfurt, damit ein leichtes Auffinden des nächstgelegenen Sammelbehälters möglich wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.02.2007, ST 338 Aktenzeichen: 91 21

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 28.11.2006, OM 665

entstanden aus Vorlage: OF 268/6 vom 07.11.2006

Betreff:

Aufstellung zusätzlicher Sammelbehälter für verbrauchte Batterien im Stadtteil Griesheim und bessere Aufführung der vorhandenen im Internet

Der Magistrat wird gebeten, im Stadtteil Griesheim an geeigneten Standorten weitere Sammelbehälter für verbrauchte Kleinbatterien zu installieren und das Auffinden der vorhandenen Sammelbehälter durch eine bessere Aufführung im Internet zu erleichtern.

Begründung:

Ungeachtet der Rücknahmeverpflichtung des Handels für Altbatterien gibt es einen Bedarf für die umweltgerechte Entsorgung, unabhängig vom Besuch eines entsprechenden Handelsunternehmens. Die umweltpolitischen Leitlinien der Stadt Frankfurt vom 16.01.2004 beinhalten unter Punkt 4.1 die Aussage: "Für Altbatterien stehen in vielen öffentlichen Gebäuden und Geschäften Sammelbehälter zur Verfügung.“ Um der Bevölkerung ein umweltgerechtes Entsorgen zu erleichtern, sind an geeigneten Orten in Griesheim (z. B. Bürgerhaus, Bahnhof) derartige Sammelbehälter zu installieren. Dies wird ergänzt durch eine bessere Auflistung der vorhandenen Behälter im Internetangebot der Stadt Frankfurt, damit ein leichtes Auffinden des nächstgelegenen Sammelbehälters möglich wird.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. November 2006OFOF 268/6Aufstellung zusätzlicher Sammelbehälter für verbrauchte Batterien im Stadtteil Griesheim und bessere Aufführung der vorhandenen im InternetOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 28. November 2006Sie sind hier
    OMOM 665Aufstellung zusätzlicher Sammelbehälter für verbrauchte Batterien im Stadtteil Griesheim und bessere Aufführung der vorhandenen im Internet
    Direktanregung
  3. 13. Februar 2007Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 338Aufstellung zusätzlicher Sammelbehälter für verbrauchte Batterien im Stadtteil Griesheim und bessere Aufführung der vorhandenen im InternetStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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