Aufstellung zusätzlicher Sammelbehälter für verbrauchte Batterien im Stadtteil Griesheim und bessere Aufführung der vorhandenen im Internet
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Ungeachtet der Rücknahmeverpflichtung des Handels für Altbatterien gibt es einen Bedarf für die umweltgerechte Entsorgung unabhängig vom Besuch eines entsprechenden Handelsunternehmens. Die umweltpolitischen Leitlinien der Stadt Frankfurt vom 16.1.2004 beinhalten unter Punkt 4.1 die Aussage „Für Altbatterien stehen in vielen öffentlichen Gebäuden und Geschäften Sammelbehälter zur Verfügung.“ Um der Bevölkerung ein umweltgerechtes Entsorgen zu erleichtern, sind an geeigneten Orten in Griesheim (z.B. Bürgerhaus, Bahnhof) derartige Sammelbehälter zu installieren. Dies wird ergänzt durch eine bessere Auflistung der vorhandenen Behälter im Internetangebot der Stadt Frankfurt, damit ein leichtes Auffinden des nächstgelegenen Sammelbehälters möglich wird.
Inhalt
Antrag vom 07.11.2006, OF 268/6
Betreff:
Aufstellung zusätzlicher Sammelbehälter für verbrauchte Batterien im Stadtteil Griesheim und bessere Aufführung der vorhandenen im Internet
Der Ortsbeirat wolle beschließen:
Der Magistrat wird gebeten, im Stadtteil Griesheim an geeigneten Standorten weitere Sammelbehälter für verbrauchte Kleinbatterien zu installieren und das Auffinden der vorhandenen Sammelbehälter durch eine bessere Aufführung im Internet zu erleichtern.
Begründung:
Ungeachtet der Rücknahmeverpflichtung des Handels für Altbatterien gibt es einen Bedarf für die umweltgerechte Entsorgung unabhängig vom Besuch eines entsprechenden Handelsunternehmens. Die umweltpolitischen Leitlinien der Stadt Frankfurt vom 16.1.2004 beinhalten unter Punkt 4.1 die Aussage "Für Altbatterien stehen in vielen öffentlichen Gebäuden und Geschäften Sammelbehälter zur Verfügung.“ Um der Bevölkerung ein umweltgerechtes Entsorgen zu erleichtern, sind an geeigneten Orten in Griesheim (z.B. Bürgerhaus, Bahnhof) derartige Sammelbehälter zu installieren. Dies wird ergänzt durch eine bessere Auflistung der vorhandenen Behälter im Internetangebot der Stadt Frankfurt, damit ein leichtes Auffinden des nächstgelegenen Sammelbehälters möglich wird.
Beratung im Ortsbeirat: 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. November 2006Sie sind hierOFOF 268/6Aufstellung zusätzlicher Sammelbehälter für verbrauchte Batterien im Stadtteil Griesheim und bessere Aufführung der vorhandenen im InternetOrtsbeiratsantrag · CDU
- 28. November 2006OMOM 665Aufstellung zusätzlicher Sammelbehälter für verbrauchte Batterien im Stadtteil Griesheim und bessere Aufführung der vorhandenen im InternetDirektanregung
- 13. Februar 2007Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 338Aufstellung zusätzlicher Sammelbehälter für verbrauchte Batterien im Stadtteil Griesheim und bessere Aufführung der vorhandenen im InternetStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen 5 SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 SPD