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Erwerb von Belegungsrechten

Vorlagentyp: STMagistrat
77 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Magistrat informiert über die aktuelle Situation der Wohnungen im Ben-Gurion-Ring, die einer Mietpreis- und Belegungsbindung unterliegen. Es wird auf einen vorherigen Bericht verwiesen und die Unsicherheit bezüglich zukünftiger Angebote von Eigentümern angesprochen.

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Stellungnahme des Magistrats

Im Ben-Gurion-Ring gibt es aktuell 1.263 Wohnungen, die einer Mietpreis- und Belegungsbindung unterliegen. Der Magistrat verweist auf seinen Bericht B 95 vom 02.03.2020. Darüber hinaus kann nicht abgeschätzt werden, ob und in welchem Umfang Eigentümer*innen in der Zukunft bereit sein werden, dem Magistrat Wohnungen zum Erwerb der Belegungsrechte oder zur Bindungsverlängerung anzubieten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. August 2019MM 126Frankfurter Programm zur sozialen Mietwohnungsbauförderung Richtlinien zum Erwerb von Belegungsrechten durch die Verlängerung/Anschlussförderung von Belegungs- und MietpreisbindungenMagistratsvortrag
  2. 21. August 2020MM 125Erwerb von 450 Belegungsrechten durch die Verlängerung/Anschlussförderung von Belegungs- und Mietpreisbindungen im Ben-Gurion-Ring hier: Mehrkostenvorlage zur Bewilligung von Fördermitteln im Haushaltsjahr 2020Magistratsvortrag
  3. 4. Oktober 2020OFOF 1067/10Erwerb von BelegungsrechtenOrtsbeiratsantrag · BFF
  4. 27. Oktober 2020VV 1804Erwerb von BelegungsrechtenAnfrage
  5. 12. Februar 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 77 Wochen
    STST 336Erwerb von Belegungsrechten
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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