Stadterneuerung Griesheim-Mitte durch die KEG - Wie ist der Sachstand?

Stellungnahme des Magistrats vom 13.02.2017, ST 329

Betreff: Stadterneuerung Griesheim-Mitte durch die KEG - Wie ist der Sachstand? Die KEG Konversions-Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH wurde im Mai 2014 mit der Projektsteuerung zum städtebaulichen Entwicklungskonzept "Griesheim - nördlich der Bahn" beauftragt. Dieser Auftrag war zunächst bis Ende 2015 befristet und wurde bis Ende 2016 verlängert. Das dem Auftrag zugrundeliegende städtebauliche Entwicklungskonzept wurde Anfang 2014 von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen. Gegenstand des Auftrages waren insbesondere die Fortschreibung des Entwicklungskonzeptes, die Vorbereitung und Umsetzung von Maßnahmen des Entwicklungskonzeptes sowie Beratung und Mediation. Die KEG beschäftigte sich schwerpunktmäßig mit den Elementen des Entwicklungskonzeptes, die eine Förderung der Wohnnutzung im Projektgebiet anstreben. Dies sind vor allem Projekte im Bereich der Ahornstraße und der Buchenstraße. Die Entwicklung von Wohnbauland im Bereich der Ahornstraße wird derzeit durch den Magistrat weiter begleitet. Eine vereinfachte Umlegung zwischen einem privaten Eigentümer und der Stadt Frankfurt wird aktuell vorbereitet. Hierdurch soll Wohnungsneubau nördlich der Ahornstraße und die Neuanlage von Grün- und Spielflächen südlich der Ahornstraße ermöglicht werden. Zugleich entfällt damit einer der störenden Gewerbebetriebe. Die Konzeption für den Wohnungsbau wurde unter den städtischen Ämtern vorabgestimmt, wobei insbesondere Bodenverunreinigungen und die Anforderungen der Seveso III Richtlinie zu beachten waren. Parallel wird vom Magistrat die Neuanlage der öffentlichen Grünfläche südlich der Ahornstraße vorbereitet, wie die Errichtung eines Kleinkinderspielplatzes in unmittelbarer Nähe. Die Entwicklung von Wohnnutzung im Bereich der Buchenstraße wurde von der KEG auf Basis von Gesprächen mit betroffenen Eigentümern als freiwillige Erschließungsmaßnahme geplant. Eine solche freiwillige Erschließung setzt Einvernehmen mit allen erforderlichen Eigentümern voraus, die bislang nicht erzielt werden konnte. Um weitere Flächen für die Wohnbauentwicklung zu mobilisieren, wurden Abstimmungen mit den Netzdiensten RheinMain (NRM) geführt, um eine Teilfläche des Umspannwerks an der Froschhäuser Straße für Wohnungsbau zu gewinnen. Neben den im städtebaulichen Entwicklungskonzept aufgezeigten Projekten werden weitere Projekte für neuen Wohnungsbau in der Akazienstraße und Waldschulstraße verfolgt. Die KEG begleitete diese Projekte und unterstützte die Stadt Frankfurt bei der Bearbeitung. Weiter hat die KEG mit dem Quartiersmanagement Kontakt gesucht, soweit dies für die Projekte zur Entwicklung der Wohnnutzung zweckmäßig war. Im Rahmen der Abstimmung mit relevanten Eigentümern und Ämtern ergaben sich allerdings nur geringe Schnittstellen. Um zusätzliche Handlungsmöglichkeiten sowie Fördermöglichkeiten zur Unterstützung der Entwicklung des Plangebiets zu gewinnen, wurde die Aufnahme für das Programm Stadtumbau in Hessen beantragt. Eine Aufnahme in dieses Förderprogramm ist erfolgt, so dass voraussichtlich über einen Zeitraum von 10 Jahren Maßnahmen zur Entwicklung des Gebietes mit Mitteln von Bund, Land und der Stadt Frankfurt gefördert werden können. Zur Fortführung des Entwicklungsprozesses im Rahmen des Programms Stadtumbau in Hessen wird der Magistrat weitere Planungs- und Steuerungsleistungen vergeben. Unter anderem soll eine Vertiefung des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes erfolgen. In diesem Prozess werden die lokalen Akteure, die Bevölkerung und das Quartiersmanagement intensiv einbezogen.