Parkverbot in der Hügelstraße und in der Wilhelm-Busch-Straße regelmäßig überwachen!
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Stellungnahme des Magistrats vom 17.07.2001, ST 326
Betreff:
Parkverbot in der Hügelstraße und in der Wilhelm-Busch-Straße regelmäßig überwachen!
Der Bereich Hügelstraße/Wilhelm-Busch-Straße wurde in der Zeit vom 13.06.-27.06.2001 durch den Sicherheits- und Ordnungsdienst, Verkehrsüberwachung zu unterschiedlichen Zeiten überwacht. Hierbei wurden 47 Verkehrsverstöße gegen die Straßenverkehrsordnung in der Wilhelm-Busch-Straße und 36 Verstöße in der Hügelstraße wegen verbotswidrigem Parken auf dem Radweg und auf dem Gehweg angezeigt. Zusätzlich wurden noch einige mündliche Verwarnungen wegen gleicher Verstöße ausgesprochen. Das Ordnungsamt wird diese Bereiche auch zukünftig überwachen, allerdings ist es aus kapazitären Gründen nicht möglich, eine derartige Kontrolldichte wie in dem o.g. Zeitraum zu gewährleisten.
Das Polizeipräsidium wird nach eigener Aussage - unter dem Vorbehalt verfügbarer Ressourcen - Überwachungsmaßnahmen in dem betreffenden Bereich durch das 12.Polizeirevier vornehmen lassen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. April 2001OFOF 11/9Parkverbot in der Hügelstraße und in der Wilhelm-Busch-Straße regelmäßig überwachen!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 10. Mai 2001OMOM 69Parkverbot in der Hügelstraße und in der Wilhelm-Busch-Straße regelmäßig überwachen!Direktanregung
- 17. Juli 2001Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 326Parkverbot in der Hügelstraße und in der Wilhelm-Busch-Straße regelmäßig überwachen!Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab