Spatenstich des Radweges von Nieder-Erlenbach nach Nieder-Eschbach
Zusammenfassung
Der Magistrat informiert, dass der Spatenstich für den Radweg von Nieder-Erlenbach nach Nieder-Eschbach aufgrund fehlender Vergabe der Bauleistung nicht im Oktober 2020 stattfinden konnte. Die Stadt benötigt noch die Eigentumsrechte an den Flächen und die Genehmigung der Fördermittel, bevor die Bauarbeiten beginnen können.
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E-Mail-Abo einrichtenStellungnahme des Magistrats
Der Spatenstich für den Radweg konnte nicht im Oktober 2020 durchgeführt werden, da noch keine Vergabe der Bauleistung erfolgt ist. Die Bau- und Finanzierungvorlage wurde am 01.10.2020 beschlossen. Der Planfeststellungsbeschluss lag vom 12.10.2020 bis zum 23.10.2020 zur Einsicht aus, derzeit läuft die Widerspruchsfrist. Die Stadt ist noch nicht Eigentümer sämtlicher zum Bau benötigter Flächen. Davon wiederum ist der Förderbescheid des Landes zur Finanzierung der Maßnahme abhängig. Erst nach erfolgter Besitzeinweisung und genehmigter Förderung können die Ausschreibung und Vergabe der Bauleistungen erfolgen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. August 2020MM 124Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach, 2. Bauabschnitt hier: Bau- und FinanzierungsvorlageMagistratsvortrag
- 29. August 2020OFOF 286/13Spatenstich des Radweges von Nieder-Erlenbach nach Nieder-EschbachOrtsbeiratsantrag · CDU
- 15. September 2020OMOM 6543Spatenstich des Radweges von Nieder-Erlenbach nach Nieder-EschbachDirektanregung
- 8. Februar 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 319Spatenstich des Radweges von Nieder-Erlenbach nach Nieder-EschbachStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab