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Erschließung des Neubaugebiets zwischen Ludwig-Reinheimer-Straße und Heddernheimer Landstraße

Vorlagentyp: STMagistrat
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 14.02.2006, ST 311

Betreff:

Erschließung des Neubaugebiets zwischen Ludwig-Reinheimer-Straße und Heddernheimer Landstraße

Zu 1:

Die Erschließung des gesamten Baugebietes wurde durch Erschließungsvertrag an einen Erschließungsträger übertragen.

Die Erschließung des Gebietes zwischen dem derzeitigen Ende der Ludwig-Reinheimer-Straße und dem Wendehammer der Heddernheimer Landstraße (derzeit Kleintierzuchtverein) konnte jedoch nicht durchgeführt werden, da das Gelände nicht zur Verfügung stand, und auch eine Veränderung dieses Zustandes nicht absehbar war.

Der Erschließungsvertrag wurde daraufhin durch eine Vereinbarung so geändert, dass der Erschließungsträger aus der Verpflichtung zur Herstellung dieses Gebietes entlassen wurde.

Der Erschließungsträger hat zwischenzeitlich die restlichen Verpflichtungen aus dem Erschließungsvertrag vollständig erfüllt.

Erst wenn die Umsiedlung des Kleintierzuchtvereins absehbar ist, können fehlende Erschließungsanlagen hergestellt werden.

Zu 2:

Für die Umsetzung der Kleintierzuchtanlage stehen derzeit keine Flächen zur Verfügung.

Zu 3:

Die angestrengte Räumungsklage gegen die Bewohner der Neumühle wurde letztmalig mit Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main vom 14.08.2001 abgewiesen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. Oktober 2005OFOF 677/8Erschließung des Neubaugebiets zwischen Ludwig-Reinheimer-Straße und Heddernheimer Landstraße und Benennung einer Straße nach Dr. Max Kirschner (1886.-.1975)Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 1. Dezember 2005VV 1612Erschließung des Neubaugebiets zwischen Ludwig-Reinheimer-Straße und Heddernheimer LandstraßeAnfrage
  3. 14. Februar 2006Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 Wochen
    STST 311Erschließung des Neubaugebiets zwischen Ludwig-Reinheimer-Straße und Heddernheimer Landstraße
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

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STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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