Rechtzeitige Information der Anwohner bei Baustellenplanung
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Stellungnahme des Magistrats vom 20.02.2012, ST 307
Betreff: Rechtzeitige Information der Anwohner bei Baustellenplanung Die Zuständigkeit der direkten Anliegerinformation im Zuge von Baumaßnahmen liegt bei den jeweiligen bauausführenden Ämtern bzw. Betrieben. Diese können eine Anliegerinformation jedoch erst durchführen, wenn alle notwendigen Genehmigungen und Anordnungen zur Bauausführung vorliegen. Auch der Magistrat ist sich der Bedeutung frühzeitiger Anliegerinformation bewusst und entspricht der Anregung insoweit, dass auch er einen Vorlauf von mindestens 14 Tagen für erstrebenswert hält. Er wird dieses Ziel auch weiterhin verfolgen, auch wenn dies angesichts oft komplexer Bauvorbereitungen und Abstimmungsverfahren nicht immer wird realisiert werden können.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. November 2011OFOF 75/16Rechtzeitige Information der Anwohner bei BaustellenplanungOrtsbeiratsantrag · SPD
- 29. November 2011OMOM 639Rechtzeitige Information der Anwohner bei BaustellenplanungDirektanregung
- 20. Februar 2012Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 307Rechtzeitige Information der Anwohner bei BaustellenplanungStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab