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Rechtzeitige Information der Anwohner bei Baustellenplanung

Vorlagentyp: OFSPD
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Idee
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Begründung

Anwohner bei Baustellenplanung Der Ortsbeirat 16 möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass zukünftig vor umfangreichen öffentlichen Baumaßnahmen die von einhergehenden Parkplatzverlusten und Straßensperrungen hauptsächlich betroffenen Bürger mit mindestens 14 Tagen Vorlauf über den bevorstehenden Baubeginn un d die damit verbundenen Einschränkungen in Kenntnis gesetzt werden. Begründung: Im Falle des verspäteten Beginns des Kreisel-Umbaus am Bereich Vilbeler Landstraße / Victor-Slotosch-Str. wurden die Anwohner am 26.10. unterrichtet, dass am 31.10. die Baumaßnahme beginnt und in weiten Teilen der umliegenden Straßen nicht mehr geparkt werden darf. Das ist zu kurzfristig ! Anwohner, die - etwa urlaubsbedingt - für einige Zeit abwesend sind, könnten vor die Situation gestellt sein, ihr zwischenzeitlich abgeschlepptes Fahrzeug teuer wieder auslösen zu müssen. Das sind Kosten, die durch rechtzeitige Kommunikation vermeidbar sind und die im Zweifel niemand ersetzen würde. Viel Unmut könnte zudem vermieden werden.

Inhalt

Antrag vom 14.11.2011, OF 75/16

Betreff: Rechtzeitige Information der Anwohner bei Baustellenplanung Der Ortsbeirat 16 möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass zukünftig vor umfangreichen öffentlichen Baumaßnahmen die von einhergehenden Parkplatzverlusten und Straßensperrungen hauptsächlich betroffenen Bürger mit mindestens 14 Tagen Vorlauf über den bevorstehenden Baubeginn un d die damit verbundenen Einschränkungen in Kenntnis gesetzt werden.

Begründung: Im Falle des verspäteten Beginns des Kreisel-Umbaus am Bereich Vilbeler Landstraße / Victor-Slotosch-Str. wurden die Anwohner am 26.10. unterrichtet, dass am 31.10. die Baumaßnahme beginnt und in weiten Teilen der umliegenden Straßen nicht mehr geparkt werden darf. Das ist zu kurzfristig ! Anwohner, die - etwa urlaubsbedingt - für einige Zeit abwesend sind, könnten vor die Situation gestellt sein, ihr zwischenzeitlich abgeschlepptes Fahrzeug teuer wieder auslösen zu müssen. Das sind Kosten, die durch rechtzeitige Kommunikation vermeidbar sind und die im Zweifel niemand ersetzen würde. Viel Unmut könnte zudem vermieden werden.Beratung im Ortsbeirat: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. November 2011Sie sind hier
    OFOF 75/16Rechtzeitige Information der Anwohner bei Baustellenplanung
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 29. November 2011OMOM 639Rechtzeitige Information der Anwohner bei BaustellenplanungDirektanregung
  3. 20. Februar 2012Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 307Rechtzeitige Information der Anwohner bei BaustellenplanungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 6 · 29.11.2011
TO I, TOP 20
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 639 2011 Die Vorlage OF 75/16 wird als Anregung an den Magistrat mit der Maßgabe beschlossen, dass in der Begründung der letzte Absatz gestrichen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen